SBS Firmengruppe Logos
Blog Aktuelle Urteile & Neuigkeiten unserer Fachgebiete recherchieren und fassen wir hier zusammen.

Wissenswertes, Urteile und Themen unserer Fachgebiete. Alles in einem in unserem SBS Legal Blog!


Teil 2: Update zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

29.09.2020

Am 10.09.2020 hat der Bundestag mit dem Beschluss des "Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ weitreichende Änderungen des UWG beschlossen!

Mehr erfahren

EuGH trifft Entscheidung für Beweislast bei on-hold-Claims

24.11.2020

EuGH trifft Entscheidung für Beweislast bei on-hold-Claims. Lebensmittelunternehmer müssen gesundheitsbezogene Angaben auf Produkten wissenschaftlich begründen.

Mehr erfahren

Glyphosat mal anders

23.11.2020

Das Pflanzenschutzmittel, das sonst wegen seiner eventuellen Gesundheitsrisiken im Gespräch ist, sorgt nun im Rahmen eines Gutachtens vor dem Landgericht Köln für Diskussionen im Bereich des Urheberrechts.

Mehr erfahren

Facebook darf Account nach verweigerter Identitätsprüfung löschen

21.11.2020

Ein Nutzer hatte die in den Nutzungsbedingungen festgeschriebene Identitätsprüfung verweigert. Facebook darf deswegen den Vertrag kündigen – also den Account löschen.

Mehr erfahren

Wer trägt die Kosten für ein „abbestelltes“ Abschlussschreiben?

18.11.2020

Das OLG München entschied: Ein Gläubiger habe keinen Kostenerstattungsanspruch für ein vom Schuldner innerhalb der Wartefrist „abbestelltes“ Abschlussschreiben

Mehr erfahren

Urheberrechtsverletzung: Muss YouTube Daten von Raubkopierern herausgeben?

17.11.2020

YouTube dürfte nur Namen und Anschriften herausgeben – Daten, die gar nicht bekannt sind. So sind Urheberrechtsverletzungen bei YouTube kaum rückverfolgbar.

Mehr erfahren

Höchstemengen: Eine Überdosis Vitamine, bitte!

16.11.2020

In Deutschland gibt es bislang nur Höchstmengenempfehlungen für NEM. Wie eine EU-weite Lösung aussehen könnte, kann am Höchstmengenmodel der Schweiz gesehen werden.

Mehr erfahren

Gesellschafterausschluss aus der GmbH

14.11.2020

BGH entschied: Gesellschafter kann wegen unvollständig gezahlter Einlage ohne gleichzeitigen Beschluss über die Verwertung seines Anteils ausgeschlossen werden.

Mehr erfahren

AMOAIR-Desinfektionsmittel: Corona-Bekämpfung oder irreführende Werbung?

13.11.2020

BPS bewarb sein Desinfektionsmittel AMOAIR damit, dass es 99,99% der Viren aus der Raumluft entferne. Ohne entsprechenden Nachweis ist diese Werbung aber irreführend.

Mehr erfahren