SBS Firmengruppe Logos

SBS Legal Rechtsanwälte - Der Blog


Wissenswertes, Urteile und Themen unserer Fachgebiete

Der offizielle SBS LEGAL Blog || News, aktuelle Themen und Rechtssprechungen aus unseren Fachgebieten.


Widerrufsbutton ab 19. Juni 2026 – Es geht los!

12.06.2026

Widerrufsbutton seit 19.06.2026: Pflichten nach § 356a BGB, Umsetzung im Online-Shop, Datenschutz und Abmahnrisiken von SBS Legal kompakt erklärt.

Mehr erfahren

Die nicht ausreichende Formulierung von Bestellbuttons

13.07.2023

Wenn Unternehmen ihre Bestellbuttons mit "Mit Paypal bezahlen" oder "Kaufen und bezahlen" formulieren, kann es zu rechtlichen Problemen kommen.

Mehr erfahren

Meilenstein: Steuerliche Entlastung für Personengesellschaft

12.07.2023

Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts verspricht neue Optionen für Gesellschafter, auch hinsichtlich einer Besteuerung.

Mehr erfahren

OLG Frankfurt aM: Begriff Zentrum ist keine Irreführung

11.07.2023

Das OLG Frankfurt am Main entschied, dass die Werbung mit der Bezeichnung Zentrum keine Irreführung darstelle, da keine Mindestgröße voraussetzt werde.

Mehr erfahren

Automatisch vs. manuell: Streit um Kiosk-Öffnungszeiten

10.07.2023

Ein Automatenkiosk funktioniert ohne Mitarbeiter und kann somit jeden Tag rund um die Uhr geöffnet sein. Die Konkurrenz befürchtet dadurch einen Nachteil.

Mehr erfahren

Abmahnung wegen fehlerhafter Kennzeichnung auf Spielzeugen

10.07.2023

Die fehlerhafte Kennzeichnung auf Spielzeugen sorgt für Abmahnungen. Welche Warnhinweise erforderlich sind um dies zu vermeiden lesen Sie hier.

Mehr erfahren

Hinweisgeberschutzgesetz: Worauf müssen Sie achten?

09.07.2023

Das neue Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) ist in Kraft getreten und viele Unternehmen fragen sich jetzt, welche Vorschriften gelten. Wir verraten es ihnen!

Mehr erfahren

Keine DSGVO-Auskunft für Prüfung potenzieller Klagebegehren

08.07.2023

Die Prüfung eines sachfremden Anspruchs stellt einen Fall der rechtsmissbräuchlichen Ausübung des in der DSGVO vorgesehenen Auskunftsrechts dar.

Mehr erfahren

EuGH: Facebook Modell zum Datensammeln unzulässig?

06.07.2023

Der EuGH äußerte sich in einem neuen Urteil zur Datensammlung des Meta-Konzerns. Dessen Rechtmäßigkeit bezüglich bestimmter Daten ist zweifelhaft.

Mehr erfahren