SBS Firmengruppe Logos

SBS Legal Rechtsanwälte - Der Blog


Wissenswertes, Urteile und Themen unserer Fachgebiete

Der offizielle SBS LEGAL Blog || News, aktuelle Themen und Rechtssprechungen aus unseren Fachgebieten.


Widerrufsbutton ab 19. Juni 2026 – Es geht los!

12.06.2026

Widerrufsbutton seit 19.06.2026: Pflichten nach § 356a BGB, Umsetzung im Online-Shop, Datenschutz und Abmahnrisiken von SBS Legal kompakt erklärt.

Mehr erfahren

Neues Urteil zur Haftung des Geschäftsführers einer GmbH!

08.09.2022

Das OLG Nürnberg mit neuem Urteil: Bei Führung von Geschäften einer KG haftet der Geschäftsführer einer GmbH dieser gegenüber. Mehr dazu lesen Sie hier

Mehr erfahren

Kommissionsentwurf: Chatkontrolle stellt „Massenkontrolle“ dar

07.09.2022

Die Datenschutzbehörden kritisieren den Kommissionsentwurf zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Die Chatkontrolle sei eine Massenkontrolle

Mehr erfahren

Urheber muss bei Eilbedürftigkeit gg. Franchisegeber vorgehen

06.09.2022

Wenn ein Urheber gegen den Franchisenehmer vorgeht, nicht aber gegen den Franchisegeber, dann entfällt bei einem Eilverfahren eventuell die Dringlichkeit.

Mehr erfahren

LEGO-Figuren im Spotlight: Kopien müssen vernichtet werden

05.09.2022

LEGO, der beliebte Figurenhersteller, verklagt einen Verkäufer darauf, seine Kopien der beliebten Figuren zu vernichten. Alles zum Fall lesen Sie hier:

Mehr erfahren

Sensible Daten im Handelsregister gebührenfrei einsehbar

04.09.2022

Wegen der EU-Digitalisierungsrichtlinie ist seit August das Handelsregister gebührenfrei. Finden Sie mit uns heraus, was das für den Datenschutz bedeutet.

Mehr erfahren

EUIPO-Leitlinien zur Eintragung virtueller Waren und NFT's

01.09.2022

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum hat Leitlinien zur Klassifizierung virtueller Waren und NFT's publiziert. Hier erfahren Sie mehr darüber.

Mehr erfahren

Keine Rückzahlung von Corona-Soforthilfen in NRW?

01.09.2022

Das VG Düsseldorf entscheidet zu Gunsten der Unternehmer. Keine Rückzahlung der Corona-Soforthilfen für Selbstständige in NRW. Erfahren Sie mehr:

Mehr erfahren

Sharehoster-Plattformen (uploaded) sind auch verantwortlich

31.08.2022

Bisher waren Sharehoster, wie uploded.net, laut dem EuGH neben den Nutzern nicht verantwortlich. Der BGH hat anders entschieden. Nutzungsrechte schützen!

Mehr erfahren