SBS Firmengruppe Logos
Blog Aktuelle Urteile & Neuigkeiten unserer Fachgebiete recherchieren und fassen wir hier zusammen.

SBS Legal Rechtsanwälte - Der Blog


Wissenswertes, Urteile und Themen unserer Fachgebiete

Der offizielle Blog-Seite mit News und Rechtssprechungen aus unseren Fachgebieten: Alles in einem in unserem SBS LEGAL Blog!


Zusatzstoffe in Lebensmitteln: Titandioxid EU-weit verboten

19.01.2022

Der weiße Farbstoff Titandioxid (E171), der dafür sorgt, dass Süßigkeiten und andere Lebensmittel schmackhafter aussehen, muss 2022 aus den Produktzusammensetzungen der Lebensmittelindustrie verschwinden, weil nicht auszuschließen ist, dass er genetisches Zellmaterial verändern kann. 

Mehr erfahren
EU-Parlament verstößt gegen eigene Datenschutz-Regeln

18.01.2022

Die österreichische Datenschutz-Organisation „noyb“ reichte Beschwerde wegen eines Verstoßes gegen das EU-Parlament ein. Der Datenschutz-Beauftragte erteilt dem Parlament eine Verwarnung und Unterlassungsanordnung.

Mehr erfahren

*UPDATE* - SBS Legal erwirkt zwei weitere einstweilige Verfügungen gegen PayPal!

17.01.2022

Erneut hatte unser Anwalt Herr Fabian Fritsch Erfolg in Sachen PayPal: So konnte er gleich in zwei Fällen mittels einstweiliger Verfügung eine Kontofreigabe erwirken.

Mehr erfahren

Händler aufgepasst: Facebook Ads Konto gesperrt! Was nun?

16.01.2022

Facebook Werbekonto gesperrt? Was die Gründe sind und wie man eine Sperrung wieder aufheben kann, erklären wir!

Mehr erfahren

Kündigung bei Dauerschuldverhältnissen: Alle Änderungen

15.01.2022

Ab 2022 ändert sich das Kaufrecht. Außerdem gibt es Neuerungen bei Dauerschuldverhältnissen, wie Handy-Verträge und Fitness-Verträge. Was Sie hierbei beachten müssen, erfahren Sie in unserem Artikel.

Mehr erfahren

Änderungen im ElektroG zum 01.01.2022- Das müssen Händler und Hersteller beachten!

14.01.2022

Das ElektroG wurde zum 01.01.2022 aktualisiert. Dadurch treffen Hersteller und Händler insbesondere neue Informations- und Rücknahmepflichten.

Mehr erfahren

Kein Haftungsausschluss durch Pop-Up-Disclaimer

13.01.2022

Das OLG Nürnberg entschied, dass ein beim Öffnen einer Webseite erscheinender Pop-Up-Disclaimer, der bestimmte gesundheitsbezogene Werbeaussagen auf der jeweiligen Webseite einschränkt, keinen wirksamen Haftungsausschluss darstellt. 

Mehr erfahren

OLG Köln: Werbung mit Zitat ohne Zustimmung zulässig

12.01.2022

Das OLG Köln musste kürzlich entscheiden, ob in der Werbung das Nennen eines Namens beim Zitieren ohne Zustimmung des Betroffenen zulässig ist oder ob es gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht verstößt. In der Abwägung hatte die Unterlassungsklage kein Erfolg.

Mehr erfahren

Verbraucherschutz: Kündigungsbutton kommt zum 01.07.2022!

10.01.2022

Am 24.06.2021 beschlossen, ab Juli 2022 geltendes Recht: der Kündigungsbutton wird eingeführt. Im Rahmen des Gesetzes für faire Verbraucherverträge sollen Kündigungen so schneller abgeschlossen werden.

Mehr erfahren

Dropshipping und seine rechtlichen Besonderheiten

07.01.2022

Dropshipping wird bei Betreibern von Online-Shops immer beliebter. Doch ein neues Modell birgt auch neue rechtliche Risiken. Das wichtigste in Kürze:

Mehr erfahren