Der offizielle SBS LEGAL Blog || News, aktuelle Themen und Rechtssprechungen aus unseren Fachgebieten.
30.04.2026
Einseitige Bonusänderung bei LR im Vertrieb? Wann Warengutscheine statt Geld nach § 307 BGB unwirksam sein können und welche Rechte bestehen.
Mehr erfahren24.07.2020
Nach Klage: Kokosöl Werbung „100% Rohkost“ untersagt. Durch Erhitzung im Herstellungsprozess verliere das Produkt die Rohkostqualität
Mehr erfahren23.07.2020
Der BGH entschied nun, dass die quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade als Marke geschützt bleibt. Milka hat das Nachsehen.
Mehr erfahren16.07.2020
Datenabkommen zwischen EU und USA: Max Schrems schreibt erneut europäische Datenschutz-Geschichte – EuGH deklariert „Privacy Shield“ als ungültig!
Mehr erfahren14.07.2020
Werbung mit „Autopilot“ und „autonomes Fahren“ ist irreführend und somit wettbewerbswidrig. Autonomes Fahren ist weder technisch noch rechtlich möglich
Mehr erfahren08.07.2020
Erhebung von Kundenkontaktdaten im Rahmen der Pandemie ist DSGVO-konform. Das Grundrecht informationelle Selbstbestimmung tritt vorübergehend zurück
Mehr erfahren07.07.2020
LG HH: Einzelne Ausschnitte eines Fotos sind nur begrenzt urheberrechtlich geschützt. Insbesondere komme es hier auf die Gestaltungsmittel der Fotografie an
Mehr erfahren01.07.2020
Ein Designbüro aus Frankfurt und der Möbelgigant Ikea haben zwei ähnliche Bettendesigns auf den Markt gebracht: „Malm“ und „Mo“ - Der Rechtsstreit endet nun
Mehr erfahren30.06.2020
Wie ist die Kryptowährung Bitcoin rechtlich zu werten? Bitcoin fungiert zwar als Währung, kann jedoch nicht wie Geld gewertet werden,. Aber warum?
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