SBS Firmengruppe Logos

SBS Legal Rechtsanwälte - Der Blog


Wissenswertes, Urteile und Themen unserer Fachgebiete

Der offizielle SBS LEGAL Blog || News, aktuelle Themen und Rechtssprechungen aus unseren Fachgebieten.


Warengutscheine im Vertrieb: unangemessene Benachteiligung?

30.04.2026

Einseitige Bonusänderung bei LR im Vertrieb? Wann Warengutscheine statt Geld nach § 307 BGB unwirksam sein können und welche Rechte bestehen.

Mehr erfahren

Urteil: Aufklärungspflichten eines Krypto-Anlagevermittlers

24.11.2024

Anlagevermittler für Kryptowährungen schulden anlagegerechte Hinweispflichten. Diese richten sich nach den Umständen zum Zeitpunkt der Vermittlung.

Mehr erfahren

Mittelherkunftsnachweis für die Bank – das ist zu tun

23.11.2024

Wenn die Bank nach einem Mittelherkunftsnachweis fragt, ist gute Mitarbeit nötig. Denn die Bank hat eine Sorgfaltspflicht zur Vorbeugung von Geldwäsche.

Mehr erfahren

OLG Hamburg: keine EU weite DSGVO Vollstreckung

22.11.2024

Wie sich die Vollstreckung der DSGVO auf andere Länder der EU auswirkt und das ein auf deutsche Norm beruhendes Verbot nicht erstreckt werden kann.

Mehr erfahren

Earn-Out-Zahlungen in der Besteuerung

19.11.2024

Die Aufteilung des Kaufpreises in Kaufpreisbestandteile im Sinne einer Earn-Out-Klausel unterliegt besonderen steuerlichen Grundsätzen.

Mehr erfahren

BGH: Mitarbeiter dürfen grundsätzlich abgeworben werden

18.11.2024

Der BGH entschied, dass Mitarbeiter von fremden Unternehmen abgeworben werden dürfen, solange keine unlauteren Begleitumstände vorliegen.

Mehr erfahren

Einfache Kündigung von Abos und Co.

17.11.2024

Verkäufer und Vermittler müssen beim Online-Shop die Vorschriften zum Verbraucherschutz beachten. Eine einfache Kündigung muss ermöglicht werden.

Mehr erfahren

Fristlose Kündigung durch Wettbewerbsverstoß

17.11.2024

Ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt, wenn ein Mitarbeiter einen Wettbewerbsverstoß begeht, indem E-Mails an die Konkurrenz weiterleitet werden.

Mehr erfahren

EuGH: Werbung mit Preisermäßigung muss transparent sein

15.11.2024

Der EuGH entschied: Eine beworbene Preisermäßigung muss sich auf den niedrigsten Preis der letzten 30 Tage beziehen, um Verbraucher nicht zu täuschen.

Mehr erfahren