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SBS Legal Rechtsanwälte - Der Blog


Wissenswertes, Urteile und Themen unserer Fachgebiete

Der offizielle SBS LEGAL Blog || News, aktuelle Themen und Rechtssprechungen aus unseren Fachgebieten.


"Minenfeld Marke": Markenrecht bei lückenhaftem Markenschutz

07.06.2020

Vermeidung von Sperrzeichen und Schutz vor bösgläubiger Markenanmeldung: Sichern Sie Ihre Marke weitreichend und entwickeln Sie eine Markenstrategie!

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Milka gegen Ritter Sport: Quadratisch. Praktisch. Marke?

23.05.2020

Die Quadrat-Form der Ritter Sport Schokolade ist das Kennzeichen der Firma und hat als Formmarke Markenschutz. Milka geht seit 10 Jahren dagegen vor

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Marketplace: Amazon haftet nicht für Markenverstöße

22.05.2020

EuGH: Die bloße Lagerung von markenrechtsverletzenden Waren durch Drittanbieter des Amazon-Marketplace stellt keine Markenrechtsverletzung dar.

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Die Auswirkungen des Brexit auf EU-weite Schutzrechte

19.11.2019

Welche Auswirkungen wird der Brexit auf die EU-weiten Schutzrechte wie Patente, Unionsmarken oder Geschmacksmuster haben? SBS LEGAL informiert

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Adidas und die Streifen...

26.06.2019

Adidas verliert vor dem EuGH im Streit um die Markenrechte an einer speziellen Charakteristik der Streifen – drei schwarze Streifen auf weißem Grund.

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Porsche verliert im Rechtsstreit vor dem EuG

18.06.2019

EuG entschied in Rechtsstreit der Porsche AG gegen das EUIPO, dass das Geschmacksmuster für den Porsche 911 wegen fehlender Eigenart nichtig ist.

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Markenschutz: Markenentfernung als Markenverletzung?

22.02.2019

Das nationale Markenrecht: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt eine Markenentfernung der Benutzung einer Marke im Sinne des Markenrechts gleich.

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OLG Celle stuft "Das Original" als wettbewerbswidrig ein

02.01.2019

Werbung mit „Das Original“ gilt laut Urteil des OLG Celle als irreführend, da es sich nicht um das erste Produkt am Markt handelt. Vergleich mit Slim Fast

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