Der offizielle SBS LEGAL Blog || News, aktuelle Themen und Rechtssprechungen aus unseren Fachgebieten.
25.09.2026
ZEC auf den Kanarischen Inseln: Voraussetzungen, 4 % Körperschaftsteuer und vier Infoveranstaltungen 2026. Termine und Anmeldung im Überblick.
Mehr erfahren10.03.2021
Trotz Corona sind Marken von der Krise nicht betroffen. Daher fördert die EU Kommission nun die Markenanmeldung mit Finanzmitteln.
Mehr erfahren05.03.2021
Marken, die nur in UK angemeldet sind, haben durch Brexit keine Schutzwirkung mehr in der EU. Vorgehen gegen ähnliche Unionsmarken nicht mehr möglich
Mehr erfahren15.01.2021
Der EuGH beschäftigt sich mit der Frage, ob der geometrische Körper „Gömböc“ als Formmarke geschützt werden kann. Welche Merkmale sind entscheidend?
Mehr erfahren01.12.2020
Die neue Cola-Orangenlimo SPATZI ähnele zu stark dem bekannten Spezi. Letzterer drohte mit einer einstweiligen Verfügung wegen Markenrechtsverletzung
Mehr erfahren31.08.2020
EU Markenamt EUIPO lehnt Anmeldung der Marke „CBDrink“ ab, mit Begründung, das Produkt sei sich selbst beschreibend und somit nicht eintragungskräftig.
Mehr erfahren08.08.2020
OLG Karlsruhe entscheidet, dass Facebook „Fact-Check“ nach Abwägung der Interessen eine Herabsetzung des Angebots des „Überprüften“ darstellen kann.
Mehr erfahren23.07.2020
Der BGH entschied nun, dass die quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade als Marke geschützt bleibt. Milka hat das Nachsehen.
Mehr erfahren01.07.2020
Ein Designbüro aus Frankfurt und der Möbelgigant Ikea haben zwei ähnliche Bettendesigns auf den Markt gebracht: „Malm“ und „Mo“ - Der Rechtsstreit endet nun
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