SBS Firmengruppe Logos
Blog Aktuelle Urteile & Neuigkeiten unserer Fachgebiete recherchieren und fassen wir hier zusammen.

Wissenswertes, Urteile und Themen unserer Fachgebiete. Alles in einem in unserem SBS Legal Blog!


Recht auf Vergessenwerden: Muss Google manche Suchergebnisse löschen?

28.07.2020

Wann hat man ein Recht auf Vergessenwerden gemäß DSGVO? Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit müssen abgewogen werden. EuGH soll zu Falschmeldungen entscheiden.

Mehr erfahren
Freispruch für OneCoin-Vertrieb durch SBS LEGAL erwirkt!

10.06.2020

► Am 9. Juni 2020 war es soweit! ► zwei unserer Top-Anwälte haben einen Freispruch im OneCoin-Vertriebsverfahren erwirkt!

Mehr erfahren

Das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG)

15.04.2019

Das Gesetz zum besseren Schutz von Geschäftsgeheimnissen wurde am 21. März 2019 vom Bundestag mit fast einjähriger Verspätung verabschiedet. Ab wann gilt das neue GeschGehG?

Mehr erfahren

Hinweispflicht bei gekauften Bewertungen auf amazon.de

15.04.2019

Auf amazon.de dürfen „gekaufte“ Bewertungen nur veröffentlicht werden, wenn zugleich auf die Entgeltlichkeit hingewiesen wird.

Mehr erfahren

Umfassende Unterlassungspflicht betrifft auch Suchmaschinen-Ergebnisse

14.03.2019

Entgegen eines rechtskräftigen Urteils, eine bestimmte Werbeaussage zu unterlassen, konnte ein Gläubiger weiterhin seine beanstandeten Inhalte im Internet aufrufen.

Mehr erfahren

Fernabsatzrechtliche Widerrufsbelehrung bei begrenztem Platz oder Zeit

25.02.2019

Der EuGH äußerte sich in seinem Urteil vom 23.01.2019 , Az.: C-430/17 zu der fernabsatzrechtlichen Widerrufsbelehrung bei nur begrenztem räumlichen Platz oder begrenzter Zeit.

Mehr erfahren

Vorgehen Amazons gegen „gekaufte“ Bewertungen rechtsmissbräuchlich

06.02.2019

Gegenstand eines Eilverfahrens waren zweierlei Streitpunkte, in denen es um Kundenrezensionen auf www.amazon.de ging, für die beauftragte Verfasser bezahlt oder andere vermögenswirksame Vorteile erhielten.

Mehr erfahren

Kennzeichnungspflicht für Influencer entscheidet der Einzelfall

05.02.2019

Die monatelange Diskussion um Kennzeichnungspflicht auf Instagram ist durch einen aktuellen Rechtsstreit einen Schritt weiter. Das Berliner Kammergerichts entschied die Aufhebung einer einstweiligen Verfügung in einem von drei Fällen, nachdem eine Influencerin Berufung eingelegt hatte.

Mehr erfahren

Das neue Verpackungsgesetz wird am 01.01.2019 rechtskräftig

20.12.2018

Am 01.01.2019 wird die bislang in Deutschland geltende Verpackungsordnung durch das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) substituiert. Ähnlich wie die vorangegangene Regelung verfolgt das VerpackG vorrangig abfallwirtschaftliche Ziele: Verpackungsabfälle sollen minimiert werden, Verpackungen vermehrt recycelt werden.

Mehr erfahren

Kundenzufriedenheitsanfragen per E-Mail benötigen Einwilligung

06.11.2018

Urteil des BGH: Kundenzufriedenheitsanfragen per E-Mail benötigen vorherige Einwilligung. Die Karlsruher Richter sahen hierin eine Verletzung der Allgemeinen Persönlichkeitsrechte aus Art. 2 des Grundgesetzes (GG), zumindest solange keine vorherige Einwilligung des Kunden vorläge.

Mehr erfahren