Der offizielle SBS LEGAL Blog || News, aktuelle Themen und Rechtssprechungen aus unseren Fachgebieten.
30.04.2026
Einseitige Bonusänderung bei LR im Vertrieb? Wann Warengutscheine statt Geld nach § 307 BGB unwirksam sein können und welche Rechte bestehen.
Mehr erfahren11.05.2024
Das Etikett muss gewisse Angaben enthalten, seien es Allergene oder Nährwerte. Welche Angaben das sind und wie die Kennzeichnung auszusehen hat.
Mehr erfahren10.05.2024
Im vorliegenden Fall geht es um eine Wettbewerbsverletzung von Digistore24, Buttons auf Webseiten und die Haftung für Wettbewerbsverletzungen von Dritten.
Mehr erfahren08.05.2024
Der Name Pablo Escobar kann nicht als Unionsmarke angemeldet werden. Eine solche Marke verstößt gegen die moralischen Werte der EU.
Mehr erfahren07.05.2024
Das BMF veröffentlichte den finalen AEAStG. Im Vergleich zum Entwurf ergeben sich Veränderungen insbesondere hinsichtlich der Hinzurechnungsbesteuerung.
Mehr erfahren06.05.2024
LG Berlin entschied, dass „Focus Kapseln“ eine unzulässige Werbeaussage sei, da Verbrauchern suggeriert werde, dass das Produkt die Gesundheit verbessere.
Mehr erfahren05.05.2024
Der Konsum und Besitz von Cannabis ist seit dem 1. April 2024 legal. Welche rechtlichen Grenzen bestehen und was beachtet werden muss erfahren Sie hier.
Mehr erfahren05.05.2024
Um KI-Systeme zu trainieren, werden große Datenmengen benötigt. Urheber befürchten, dass sich dafür an geschützten Werken bedient wird.
Mehr erfahren03.05.2024
Es kann es schon beim Namen zu Verstößen kommen. Im vorliegenden Artikel geht es um die Bezeichnungen als Zentrum und Institut.
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