Blog
Aktuelle Urteile & Neuigkeiten unserer Fachgebiete recherchieren und fassen wir hier zusammen.
Alles in einem in unserem SBS Legal Blog!
30.03.2021
SBS Legal ist nun Mitglied im DICO e.V. (Deutsches Institut für Compliance e.V.). Was dies bedeutet und was die DICO ist, stellen wir Ihnen kurz vor.
Mehr erfahren18.03.2021
Das Seitenbacher »Frucht Müsli« ist die »Mogelpackung des Jahres 2020«. Verbraucher sind verärgert über absurde Preiserhöhungen und fordern mehr Druck von der Politik.
Mehr erfahren10.03.2021
Trotz Corona sind Marken von der Krise nicht betroffen. Daher fördert die EU Kommission nun die Markenanmeldung mit Finanzmitteln.
Mehr erfahren05.03.2021
Marken, die nur im UK angemeldet sind, haben durch den Brexit keine Schutzwirkung mehr in der EU. Sie können also nicht gegen ähnliche Unionsmarken vorgehen.
Mehr erfahren15.01.2021
Der EuGH beschäftigt sich mit der Frage, ob der geometrische Körper „Gömböc“ als Formmarke geschützt werden kann. Welche Merkmale sind entscheidend?
Mehr erfahren19.12.2020
Das OLG Frankfurt befasste sich mit der Frage, ob die Herkunftsangabe Italien bei einem Schaumwein zulässig ist, wenn die „zweite Gärung“ in Spanien stattfindet.
Mehr erfahren17.12.2020
Amazon schaltete GoogleAds für Vorwerk-Produkte. Aber Vorwerk selbst war gar nicht der Verkäufer. Warum ist das keine Herkunftstäuschung gemäß Markenschutz?
Mehr erfahren01.12.2020
Die neue Cola-Orangenlimo "Spatzi" ähnele zu stark dem bekannten Spezi. Letzterer drohte mit einer einstweiligen Verfügung wegen Markenrechtsverletzung. ► was ist das?
Mehr erfahren16.09.2020
OLG Frankfurt am Main untersagt im Eilverfahren Werbung, die bei Verbrauchern den Eindruck entstehen lässt, Solarmodule würden in Deutschland hergestellt.
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