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Abmahnung: Die Top 10 Abmahnfallen


Für welche Taten kann ich eine Abmahnung erhalten?

Eine Abmahnung lauert an vielen Stellen des Alltags. Doch keine Panik! Hier gilt es immer zunächst Ruhe zu bewahren und die richtigen Schritte einzuleiten!

Eine Abmahnung ist die Aufforderung, eine bestimmte Tätigkeit oder ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen und nicht zu wiederholen. Werden trotzdem nicht erlaubte Handlungen durchgeführt, drohen ernsthafte Konsequenzen. Es ist daher stets auf die rechtlichen Anforderungen zu achten, um eine Abmahnung zu verhindern. Von Urheberrechts- und Datenschutzverletzung bis hin zu Verstößen gegen die AGB, Verbraucherschutzgesetze und gegen das Markenrecht, wir stellen Ihnen im folgenden Artikel die Top 10 Abmahnfallen vor, damit Sie einen besseren Überblick über die rechtlichen Anforderungen erhalten. Als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz stehen wir Ihnen mit unserer jahrelangen Expertise zur Seite.

Der wohl bekannteste Abmahngrund - Die Nr. 1: Die Urheberrechtsverletzungen

Als Erstes auf der Liste der Top 10 Abmahnfallen stehen die Urheberrechtsverletzungen. Fast jeder kennt jemanden, der schon einmal einen bösen Brief bekommen hat, weil angeblich ein Film oder Musik von irgendeiner Plattform heruntergeladen wurde. Das Urheberrecht regelt die Rechte von kreativen Personen und schützt die kreativen Leistungen dieser, wie zum Beispiel Fotos, Filme, Musik oder Texte. Die Person ist also Inhaber dieser kreativen Leistungen und erhält damit in den meisten Fällen ein exklusives Nutzungsrecht an diesem Werk, weshalb sein Werk, auch Urheberwerk genannt, nicht einfach verwendet werden darf. Verwendet man also, ohne eine Genehmigung vom Urheber zu haben, Musik, Bilder oder Videos, so verstößt man gegen das Urheberrecht. Achten Sie also darauf nicht einfach Bilder oder Musik zu verwenden, da diese meistens urheberrechtlich geschützt sind. Ein Verstoß kann nämlich ernstzunehmende rechtliche Konsequenzen wie Schadensersatz und auch eine Abmahnung mit sich bringen.

Nr. 2: Verletzung der Impressumspflicht

Personen, welche eine Internetseite betreiben, müssen bestimmte Angabe über ihre Identität den Nutzern bereitstellen, es ist also eine Art Visitenkarte. Einige Angaben müssen im Impressum angegeben werden, damit dieses rechtmäßig ist, dazu zählen der Name des Unternehmens und der verantwortlichen Person, die Anschrift der Niederlassung, Kontaktdaten und auch die Rechtsform und Registernummer. Fehlen demnach bestimmte Angaben, oder sogar das ganze Impressum, so droht auch hier eine Abmahnung aufgrund einer Verletzung der Impressumspflicht.

Nr. 3: Datenschutzverletzungen

Auch den meisten nicht Juristen ist Datenschutz inzwischen ein Begriff. Der Schutz der personenbezogenen Daten hat grade durch die stark steigende Zahl von Onlinetätigkeiten immer mehr an Bedeutung erlangt. Verbraucher sollten darauf achten, dass ihre Daten geschützt sind und das Unternehmen, welche personenbezogene Daten sammeln, die erforderlichen Datenschutzbestimmungen einhalten. Wird eine Datenschutzverletzung begangen, so kann der Verbraucher selbst das Unternehmen abmahnen, aber auch ein Gericht, eine Aufsichtsbehörde oder konkurrierende Unternehmen können eine Abmahnung aussprechen. 

Nr. 4: Wettbewerbsverstöße

Nummer vier auf der Liste sind die Wettbewerbsverstöße. Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht liegen auch bei den zuvor genannten Punkten vor, da bei einer Verletzung dieser Punkte grundlegende Bestimmungen verletzt werden, welche einen fairen und einheitlichen Wettbewerb ermöglichen sollen. In diesen Punkt geht es allerdings um Wettbewerbsverstöße in Form von falscher und irreführender Werbung. Ein Verstoß gegen die Vorschriften zur Werbung können auch zu einer Abmahnung führen.

Nr. 5: Markenrechtsverletzung

Das Markenrecht schützt die Bezeichnung von Produkten im geschäftlichen Verkehr. Werden demnach Markennamen oder Logos ohne Genehmigung des Inhabers verwendet, so führt dies zu einer Markenrechtsverletzung und somit ebenfalls zu einer möglichen Abmahnung.  

Nr. 6: AGB-Verstöße

Allgemeine Geschäftsbedingungen, oder auch AGB, sind vorformulierte Vertragsbedingungen, welche für viele Verträge gelten und somit eine Standardisierung und Vereinfachung ermöglichen. Da die Vertragsbestimmungen in den AGB festgehalten werden, muss nicht jeder Vertrag einzeln ausgehandelt werden. Der Sinn und Zweck von AGB ist natürlich einen rechtlichen Rahmen zu schaffen. Unternehmen sollten sich daher an ihre selbst gesetzten AGB halten und Verbraucher sollten die AGB lesen und sicherstellen, dass alles verstanden wird. Auch AGB-Verstöße können natürlich, zu einer Abmahnung führen, sei es, weil gegen die AGB verstoßen wird, oder weil die AGB inhaltlich nicht rechtens sind.

Nr. 7: Verstöße gegen Verbraucherschutzgesetze

Ähnlich wie bei den AGB-Verstößen, ist es auch bei Verstößen gegen Verbraucherschutzgesetze der rechtliche Rahmen einzuhalten. Die Verbraucher haben bestimmte Rechte, welche ihnen nicht genommen werden dürfen. Zu diesen Rechten zählen beispielsweise Gesetze zur Rückgabe von Waren oder Regelungen zum Widerrufsrecht, welche bei einem Verstoß zu einer Abmahnung führen.

Nr. 8: Verletzung von Persönlichkeitsrechten

Persönliche Daten dürfen nicht einfach verwendet werden. Die Verwendung von Fotos oder persönlichen Informationen ohne die Zustimmung der betreffenden Person kann daher zu einer Verletzung von Persönlichkeitsrechten und somit zu einer Abmahnung führen.

Nr. 9: Spam und unerwünschte Werbung

Wie bei der Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder Datenschutzverletzungen, ist auch der Spam und unerwünschte Werbung eine Abmahnungsfalle. Unternehmen sollten sicherstellen, dass sie die erforderlichen Genehmigungen haben, um E-Mails oder Textnachrichten zu senden. Unerwünschte Nachrichten können zu Abmahnungen führen.

Nr. 10: Irreführende Preisangaben

Der letzte Punkt der 10 Abmahnfallen sind die irreführenden Preisangaben. Unternehmen sollten sicherstellen, dass ihre Preise korrekt angegeben werden und dass mit allen Zusatzkosten. Falsche oder irreführende Preisangaben können ebenfalls zur Abmahnung führen. 

Diese 10 Abmahnfallen sind wichtig zu beachten, doch es ist genauso wichtig zu verstehen, dass dies nur Beispiele sind und dass es viele andere Gründe geben kann, warum Verbraucher abgemahnt werden können. Im Zweifelsfall sollten Sie einen Anwalt oder eine Verbraucherorganisation um Rat fragen.


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