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Bereits bekannt sind die Rechtsgebiete des Cyber Crime oder des Wirtschaftsstrafrechts. Doch es entwickelt sich auch ein neuer Bereich, der kriminelle Machenschaften und Kryptowährungen zusammenbringt: Crypto Crime. Was es damit genau auf sich haben soll, wird im Folgenden dargestellt.
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Hierbei wird aber nicht nur das Zivilrecht berührt, sondern auch das Strafrecht.
Cyberkriminalität beschäftigt Behörden überall auf der Welt. Cybercrime umfasst die Straftaten, die sich gegen das Internet, Datennetze, informationstechnische Systeme oder deren Daten richten. Auf den ersten Blick würde es ziemlich gut passen, Crypto Crime ebenfalls darunter zu fassen. Denn auch hier geht es um Daten, z. B. solche auf der Blockchain.
Die Bereiche sind allerdings nicht völlig deckungsgleich. So betrifft Cyberkriminalität vor allem Straftaten wie Datenfälschung oder Ausspähen von Daten.
§ 202a StGB: Ausspähen von Daten
Abs. 1: Wer unbefugt sich oder einem anderen Zugang zu Daten, die nicht für ihn bestimmt und die gegen unberechtigten Zugang besonders gesichert sind, unter Überwindung der Zugangssicherung verschafft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
§ 269 StGB: Fälschung beweiserheblicher Daten
Abs. 1: Wer zur Täuschung im Rechtsverkehr beweiserhebliche Daten so speichert oder verändert, daß bei ihrer Wahrnehmung eine unechte oder verfälschte Urkunde vorliegen würde, oder derart gespeicherte oder veränderte Daten gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Wenn es um kriminelle Machenschaften in Bezug zu Kryptowährungen geht, sind etwas andere Straftaten relevant. Hier geht es um Geldwäsche und Betrug bis hin zu Diebstahl und Erpressung. Um Kryptokriminalität effektiv zu bekämpfen, müssen unterschiedliche Institutionen zusammenarbeiten. Regierungen, Strafverfolgungsbehörden und die Kryptowährungsindustrie müssen sich gegenseitig unterstützen. Denn der Kryptobereich wächst schnell und die Technologien wandeln sich. Damit ändern sich auch die kriminellen Verhaltensweisen.
Besonders Geldwäsche kann hier besonders erträglich sein. Im Jahr 2022 betrug der Gesamtwert aller gewaschenen Kryptowährungen ca. 23,8 Mrd. USD. Das geht aus dem offiziellen Crypto Crime Report hervor, der jährlich von Chainalysis veröffentlicht wird. Dies entspricht einem Anstieg von 68 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Kryptokriminalität sorgte dafür, dass vor allem staatliche Behörden viele Kryptoanbieter genauer unter die Lupe nahmen. Bitcoin und die Blockchain sorgen für einen gewissen Grad an Misstrauen, eben weil der Betrugsmarkt so groß ist. So haben deutsche Ermittler erst dieses Jahr einen großen Geldwäschedienst für Kryptowährungen abgeschaltet.
Ein weiteres Beispiel ist die milliardenschwere Krypto-Börse FTX, welche im November 2022 Insolvenz anmelden musste. Hier ist unklar, ob es sich um ein Betrugssystem gehandelt hat. Jedenfalls haben Anleger Verluste in Milliardenhöhe erleiden müssen. Sogar für illegale Deals mit Drogen, Waffen und gestohlenen Daten wurden Bitcoins bereits zur Verschleierung genutzt. Zwar bleibt Bargeld das größere Risiko für illegale Geschäfte. Doch Kryptokriminalität ist ein ernst zu nehmender Bereich.
Die Bestimmung des Crypto-Crime-Sektors ist nicht einfach. Denn bei einer Vielzahl von Straftaten können Kryptowährungen eine Rolle spielen. So könnte bei manchen Straftaten einfach Bitcoin als Währungsersatz dienen oder selbst das Tatobjekt sein. Doch nur weil jemand Bitcoins stiehlt, handelt es sich nicht gleich um Kryptokriminalität.
Ebenso verhält es sich damit, wenn Hacker auf einem fremden Computer ein Programm zum Mining von Krypto-Tokens installieren. Der Computer wird dann ohne Zustimmung des Nutzers dazu benutzt, die Hacker zu bereichern. Dies ist jedoch dem etablierten Cyber Crime zuzuordnen.
Es wurden bereits große rechtliche Schritte getätigt, um Anleger vor Crypto Crime zu schützen. Seit 2020 fallen bspw. Krypto-Verwahrstellen und weitere Finanzdienstleister im Krypto-Finanzsektor unter das Kreditwesengesetz und das Geldwäschegesetz. Damit sind gewisse Sorgfaltspflichten verbunden, die den Markt sicherer machen sollen.
Auch wenn nicht jede Straftat mit Kryptowährungen gleich Crypto Crime bedeutet, lohnt sich ein eigener rechtlicher Bereich. Denn es stellt sich eine Vielzahl unerforschter Rechtsfragen bei Kryptokriminalität. Besonders im Steuerrecht ist unklar, wie man Gewinne durch Kryptowährungen korrekt versteuern muss. Diese rechtliche Unklarheit bietet Raum für Kriminalität.
Wie macht man sich am Kapitalmarkt strafbar, wenn man Kryptokurse manipuliert? Oder wann findet deutsches Strafrecht überhaupt Anwendung, wenn Kryptogeschäfte international abgewickelt werden? Für diese und andere Rechtsfragen lohnt sich eine anwaltliche Beratung im Kryptorecht.
Anknüpfend an die Blockchain-Technologie entstanden in den letzten Jahren vollkommen neue wirtschaftliche Ansätze wie Kryptowährungen (Bitcoin, Ethereum, Bitcoin Cash, Ripple, Dash oder Litecoin), Initial Coin Offerings (ICO), Mining Unternehmen, Exchanges ebenso wie Bitcoin Handels- und Trading-Unternehmen.
Den rechtlichen Rahmen für diesen neuen Wirtschaftsbereich bildet das Kryptorecht. Bei uns finden Sie Experten im Bereich des Kryptorechts, auch hinsichtlich der wirtschaftlichen- und rechtlichen Einordnung von NFTs.
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