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| Datenschutzrecht, IT-Recht

Die Zukunft unseres Gesundheitssystems? In Digital Health investieren!


Der Markt der digitalen Gesundheit wächst rasant. Investitionen in Technologien können Fortschritt & Entwicklung fördern – und versprechen zudem, lukrativ zu sein.

Dass Deutschland beim Thema Digitalisierung einiges nachzuholen hat, ist kein Geheimnis. Auch der Gesundheitssektor ist davon nicht befreit. Noch immer werden die meisten Überweisungen und Rezepte gedruckt, elektronische Patientenakten sind datenschutzrechtlich ein Dauer-Streitpunkt. Die Corona-Pandemie hat diese und weiteren Schwächen unseres Gesundheitssystems nur nochmal deutlich gemacht.

Allerdings kann gerade das auch als Chance gesehen werden, die Digitalisierung nun endlich in Angriff zu nehmen! Mit der heutigen Plattform-Ökonomie wird nämlich auch Digital Health befördert – ein in Deutschland und Europa noch kleiner Markt, dem aber ein starkes Wachstum prognostiziert wird. Worum geht es bei dieser digitalen Gesundheit konkret – und wie kann man durch eine gezielte Investition sogar davon profitieren?


Digital Health im Blick: Was ist das eigentlich?

Zentrales Ziel ist es, die Gesundheitsversorgung individueller und wirkungsvoller zu gestalten. Dafür werden digitale Technologien eingesetzt, von Computertechnologien über intelligente Geräte bis hin zu Kommunikationsmedien. Es geht darum, Organisations-Prozesse effizienter zu machen und zudem neue, innovative Produkte zu etablieren, z.B. aus der Medizintechnik oder Biotechnologie. Digital Health kann sich also in Form von Medikamenten und Geräten auf die Patienten selbst beziehen, aber auch die Arbeit derjenigen entlasten, die in Gesundheitsberufen arbeiten – also Krankenpfleger, Ärzte usw.

Vor allem in einer Zeit, in der die Gesellschaft immer älter und die Ansprüche von Patienten höher werden, muss nämlich ein Umdenken her, hin zu technologischem Fortschritt und Digitalisierung – damit auch in Zukunft alle gut bzw. noch besser gesundheitlich versorgt werden können. Und um diese Vision einer digitalen Gesundheitsversorgung zu verwirklichen, arbeiten viele Menschen aus den unterschiedlichsten Disziplinen zusammen: u.a. Forscher, Krankenhausmitarbeiter, Sozialwissenschaftler, Ingenieure und Manager.

Beispiele für Digital Health:

Digital Health wird ganz grundsätzlich durch Informations- und Kommunikationstechnologien konstituiert. Dabei kommen sowohl neue Hardware-Produkte wie spezielle Geräte als auch Software-Lösungen wie Diagnose-Tools zur Anwendung.

Bei E-Health oder auch Health Tech geht es vor allem um eine Vernetzung von Informationen über alle Gesundheitsdienste hinweg, also um das Übertragen, Speichern und Abfragen von Daten. Dazu zählen z.B. die elektronische Gesundheitskarte, Telemedizin, Online-Sprechstunden, der eAzrtbrief und digitale Patientenakten. Vorranging sollen damit also Leitungserbringer, also Ärzte, Kliniken, Krankenkassen usw. entlastet werden.

Neben dieser Datenvernetzung bietet Digital Health auch neue Möglichkeiten, um Daten analysieren und interpretieren zu können. So helfen z.B. Apps, Mess- und Assistenzsysteme, Fitnesstracker bzw. Smartwatches und Computersimulationen Ärzten dabei, Gesundheitsdaten auch aus der Ferne überwachen und mittels digitaler Entscheidungshilfen eine richtige Behandlung oder Therapie einleiten zu können. Zentral ist hierbei die Künstliche Intelligenz – die in Zukunft bei der Diagnose, Überwachung sowie Prävention noch immer wichtiger werden wird.

Dazu kommen weitere Anwendungen und Geräte wie Spracherkennung (zur Unterstützung von Sprechen und Hören), virtuelle Realität (zur Rehabilitation) oder Telecoaching (zur Betreuung von Patienten aus der Ferne). Zudem wächst auch das Forschungsfeld der Gen- und Biotechnologie. Die Erkenntnisse über die menschliche DNA und das gesamte Erbgut sind von zentraler Bedeutung, um Krankheiten zu verstehen und zu bekämpfen – auch präventiv.


Der Markt wächst um viele Milliarden Euro – Eine Investition kann sich auszahlen!

Noch sind China und die USA führend im Bereich Digitalisierung des Gesundheitswesens. Doch die beiden Innovations-Treiber üben mit ihrer Vorreiterrolle Druck auf andere Länder aus – so auch auf Deutschland. Große Konzerne wie die Pharmariesen Rocher und Bayer, aber auch Amazon und Google haben dieses wahnsinnige Potenzial schon erkannt und Schritte unternommen, sich an dem rasant wachsenden Markt zu beteiligen. In Zusammenarbeit entwickeln sie z.B. Apps, gründen Digital Hubs zur Förderung von Startups oder stellen ihre Netzwerke für eine Datenpartnerschaft bereit.

Aber nicht nur für Unternehmen ist Digital Health eine Chance. Auch für Privatpersonen kann der Markt attraktiv sein, um das eigene Geld lukrativ anzulegen. Die Plattform-Ökonomie macht´s möglich: Man braucht keine Bank oder Börse mehr, um sein Kapital zu investieren. Vor allem braucht man kein riesiges Vermögen. Die Mindestanlagesumme ist so gering, dass man auch schon mit kleinem Geld teilnehmen kann. Neben der Aussicht auf monetären Gewinn für sich selbst fördert man mit einer Investition in die Forschung und Entwicklung sowie in Ideen und Produkte von Start-ups im Gesundheitsbereich zugleich noch ein gesamtgesellschaftlich sinnvolles Projekt: die Digitalisierung unseres Gesundheitssystems, für eine effizientere, qualitativ hochwertige und sicherere medizinische Versorgung.


Die rechtliche Perspektive: Datenschutz, Medizinprodukterecht und IT-Sicherheit

Bei aller Innovationskraft und Zukunftsweisung – auch der Bereich Digital Health unterliegt einigen rechtlichen Regularien. Vor allem der Datenschutz ist hinsichtlich der Speicherung, dem Austausch und der Analyse von Patientendaten immer wieder ein großes Thema. Um der Digitalisierung im Gesundheitsbereich einen gesetzlichen Rahmen zu geben, ist 2015 das eHealth-Gesetz in Kraft getreten – das „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen“. Mittlerweile sind so die elektronische Gesundheitskarte (eGK), eine elektronische Patientenakte oder auch ein eArztausweis möglich gemacht worden. Mit dem „Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation“ (das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)) wurde die rechtliche Voraussetzung für Videosprechstunden und Apps, die Ärzte per Rezept verschreiben, geschaffen. Daneben gelten aber auch viele weitere und allgemeinere Gesetze – die alle beachtet und unbedingt eingehalten werden müssen!

DSGVO: Gesundheitsdaten sind besonders schutzbedürftig. Und, und, und…

Digital Health erfordert vor allem riesige Mengen an Daten, die erfasst und verarbeitet werden müssen. Dabei sind Gesundheitsdaten, genetische und biometrische Daten laut europäischer Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) aber „besondere Kategorien personenbezogener Daten“. Sie seien sensibel und deswegen besonders schutzbedürftig (Artikel 9, Absatz 1 (DSGVO)). Mit ihnen muss also besonders vorsichtig umgegangen werden. Für jede Datenübermittlung braucht es deswegen eine Legitimierung in Form einer datenschutzrechtlichen Vereinbarung. Das kann bspw. in Form von Auftragsverarbeitungsverträgen oder Joint-Controller-Verträgen sein (nach Artikel 28 und 26 (DSGVO)). Hinzu kommen z.B. noch das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) als zusätzliche nationale Regelung in Deutschland, Landeskrankenhausgesetze in den einzelnen Bundesländern, die Psychisch-Kranken-Gesetze (PsychKG) und die Sozialgesetzbücher (SGV). Auch Verschwiegenheitsverpflichtungen aus dem Strafrecht (§203 (StGB)) und dem Berufsrecht gilt es zu beachten, wenn mit Gesundheitsdaten umgegangen wird. Zudem muss für eine hinreichende IT-Sicherheit gesorgt werden. Und wer ein neues Gesundheitsprodukt auf den Markt bringen möchte, muss das Medizinproduktegesetz einhalten.


Hilfe durch Compliance- und Datenschutzmanagement – damit man rundum rechtskonform handelt

DSGVO, BDSG, Landesgesetze, Compliance – das alles kann ganz schön kompliziert sein. Und da kann es schnell mal passieren, dass man etwas vergisst oder nicht vollumfänglich umsetzt. Umso größer ist bei vielen Unternehmern die Angst, wegen eines (wenn auch unbeabsichtigten) Regelverstoßes von Aufsichtsbehörden oder Kassen bestraft zu werden.

Professionelle Unterstützung kann einem diese Angst nehmen. Juristische Experten mit der nötigen Fachkenntnis im Gesundheitswesen helfen dabei, die Rechtslage zu durchdringen und im erforderlichen Maße individuell umzusetzen. So kann ein umfassendes Compliance- und Datenschutzmanagementsystem einen vor Regelverstößen bewahren. Eine in diesem Rahmen eingesetzte Datenschutzmanagementsoftware sorgt z.B. dafür, dass alle Datenverarbeitungen im gesamten Unternehmen dokumentiert werden – ein wesentlicher Baustein für einen rechtskonformen Datenschutz.


SBS Legal - Kanzlei für IT-Recht und Datenschutzrecht in Hamburg

Mit der voranschreitenden Digitalisierung verändert sich unsere Welt, auch unser Gesundheitssystem. Damit gehen immer wieder neue und sich verändernde rechtliche Herausforderungen einher. Das IT-Recht umfasst all diese digitalen Gebiete. Und es überschneidet sich immer wieder mit dem Datenschutz, der ebenfalls stetig neue Anpassung an sich verändernde Gesetzeslagen erfordert.

Als Kanzlei für IT-Recht und Datenschutzrecht sind für von SBS Legal seit vielen Jahren auf diesen Gebieten tätig. Mit ihrer Expertise erledigen unsere Rechtsanwälte täglich entsprechende Aufgaben für unsere Mandanten. Dazu zählen wir erfolgreiche Unternehmen der IT-, E-Commerce-, Software- und FinTech-Branche, aber auch Einzelunternehmer und Verbraucher, die mit dem IT-Recht in Berührung kommen.

Wünschen Sie die Rechtsberatung von dem erfahrenen Team aus Fachanwälten und Spezialisten der SBS LEGAL? Dann kontaktieren Sie uns gern. Ob die Aushandlung von Softwareverträgen, Beratung zum Thema Datenschutz oder die rechtssichere Ausgestaltung von Online-Werbung – wir sind für Sie da. Kompetent und fachlich versiert, für Ihren Erfolg.

Ihr SBS Legal Team

 

Ihre Ansprechpartner für IT-Recht und Datenschutzrecht in unserem Hause sind:

André SchenkLL.M.Eur. (Rechtswanwalt für Wettbewerbsrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz)

Laura Novakovski (Rechtsanwältin & Spezialistin für Datenschutzrecht)

 

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