Rechtsanwalt & Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
T (+49) 040 / 7344 086-0
Rechtsanwalt & Spezialist für IT-Recht und Kryptorecht
T (+49) 040 / 7344 086-0
Blog News
Der Handel mit Kryptowährungen und über die zugehörigen Kryptobörsen haben in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Durch die Neuheit von Kryptobörsen gibt es noch viele Unsicherheiten, grade in juristischer Hinsicht. So gibt es teilweise fehlende Gesetze oder Verordnungen, welche die Anleger beim Vertrieb von Kryptowährungen, wie Bitcoin oder Ethereum, schützt. Besonders stellt sich die Frage nach dem Schutz der Anleger davor, dass eine Kryptobörse pleite wird oder abstürzt. Denn solche Turbulenzen können zu einem erheblichen Wertverlust für den Vertreiber führen..
Die Frage nach dem Schutz der Anleger vor derartigen Pleiten und Abstürzen von Kryptobörsen kam in der letzten Zeit besonders durch die Pleite der Kryptobörse FTX auf. FTX ist eine Kryptobörse, welche innerhalb von wenigen Jahren eine Marktbewertung von 32 Milliarden Dollar erreicht hat. FTX bewahrte Kryptowährungen für viele Anleger in Milliardenhöhe auf. Allerdings brauch Anfang November 2022 alles Innerhalb weniger Tage zusammen und FTX musste Insolvenz anmelden. Durch die Pleite von FTX wurde sichtbar, wie schlecht es um den Schutz von Anlegern in einem derartigen Fall steht. Anleger seien so gut wie nicht vor möglichen Turbulenzen geschützt. Durch die Turbulenzen im vergangenen Jahr, haben viele Anleger verehrende Verluste gemacht, insbesondere ein fehlender Schutz vor einem Zugriff von Kryptobörsen selbst, stellt dabei für Anleger eine Gefahr dar. Die Kryptobörse FTX hat dies gezeigt, in dem sie bei den aufgekommenen Turbulenzen auf die verwahrten Kryptowährungen von Anlegern zurückgriff, um so die Schwesterfirma namens Alameda Research zu retten. Insgesamt belief sich die Veruntreuung der Gelder auf eine Höhe von 10 Milliarden Dollar. Den fehlenden Schutz hat auch die Bundesregierung und die Europäische Union (EU) erkannt und zieht Konsequenzen aus den immer wieder vorkommenden Pleiten und Abstürzen von Kryptobörsen und Kryptowährungen.
Um Vertreiber vor derartigen unkontrollierbaren Ereignissen zu schützen, soll es eine ab 2024 eine europäische Verordnung geben, welche sich mit genau diesem Thema auseinandersetzt. Die Bundesregierung will dem allerdings mit einem Gesetz zuvorkommen. Der Anleger soll besser geschützt werden, da sind sich die EU und der Bund einig.
Die Verordnung auf der europäischen Ebene mit dem Namen Markets in Crypto Assets, kurz MiCA, soll die rechtliche Lage der Anleger von Kryptowährungen verbessern. MiCA soll Vorgaben enthalten, welche den Anleger bei der Insolvenz von Kryptobörsen in der gesamten EU schützt. Da diese Verordnung noch nicht rechtswirksam in der EU ist, sondern erst geplant wird, sollen deutsche Bürger schon zuvor geschützt werden und eine stärkere Rechtssicherheit erhalten.
Der Plan der Bundesregierung, genauer das Bundesministerium für Justiz und Finanzen, sieht eine Aufnahme der Rechte von Anleger bei Kryptobörsen im sogenanntes Zukunftsfinanzierungsgesetz vor, welches 2023 in Kraft treten soll. Bereits jetzt wurde ein Schreiben mit dem Namen „Eckpunkte für ein Zukunftsfinanzierungsgesetz“ veröffentlicht, welches aufzeigt, was mit dem Gesetz verbessert werden soll. So heißt es im Schreiben:
„Wir treiben die Digitalisierung am Kapitalmarkt voran. Wir wollen es Unternehmen ermöglichen, Aktien auf Grundlage der Blockchain-Technologie zu emittieren. Wir wollen gemeinsam prüfen, wie wir die Übertragbarkeit von Kryptowerten national und in Europa weiter verbessern können. Unser Augenmerk gilt hier auch dem Abbau von Schriftformerfordernissen zur Vermeidung von Medienbrüchen.“
Umgesetzt werden soll dies, durch die Modernisierung des Kapitalmarktes. Die Digitalisierung des Aktienhandels soll zu einer Steigerung des Kapitalmarktes führen und Aktien auch als elektronische Wertpapiere aufnehmen. Der gesetzliche Rahmen für die Übertragung von Kryptowährungen soll rechtssicherer und erweitert werden. Es soll eine bessere technische und zeitgemäße Aufsicht des Kapitalmarktes entstehen und Aktien und Vermögensanlagen sollen steuerlich attraktiver werden.
Durch derartige Änderungen soll ein Schutz vor dem Zugriff auf verwahrte Vermögenswerte bei Kryptobörsen entstehen. Insbesondere soll dies durch neue Regelung zur Verwahrung von Kryptowährungen geregelt werden. So sollen Institute, welche sich mit Kryptowährungen auseinandersetzen, in der Zukunft eigene und nur verwahrte Kryptowährungen trennen und sich am besten frühzeitig schon auf diese Trennung vorbereiten.
Die steuerliche Betrachtung von Krypto-Transaktionen wirft häufig noch Fragen auf. Wollen Sie erfahren, wie Sie sich schon heute im Bereich Kryptorecht schützen können? Sehen Sie sich mit dem Thema konfrontiert und haben Nachfragen zu Kryptorecht?
Unsere spezialisierten Rechtsanwälte beraten Sie aufgrund jahrelanger Erfahrungen fachkundig und kompetent in allen Belangen des Kryptorechts und setzen Ihre Interessen gerichtlich und auch außergerichtlich durch. Bei Fragen rund um das Kryptorecht stehen wir Ihnen gerne zur Seite.
Wünschen Sie die Rechtsberatung von dem erfahrenen Team aus Rechtsanwälten und Spezialisten der SBS LEGAL Rechtsanwälte?
Für Rückfragen stehen wir Ihnen jederzeit gerne auch telefonisch zur Verfügung.