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Legalisierung wird verschoben – kein legales Kiffen zu Neujahr


Cannabis, Marihuana und Hanf, die meisten kennen die Begriffe, doch was genau verbirgt sich hinter diesen Begriffen? Wo liegt der Unterschied zwischen CBD und THC, was nun legalisiert werden soll und was genau legal ist oder legal werden soll, im folgenden Artikel. 

Cannabis, Hanf und Marihuana

Cannabis ist der Oberbegriff der Pflanzenart. Wie auch jede andere Pflanze gibt es auch von Cannabis verschiedene Formen. Die verschiedenen Unterarten unterscheiden sich unteranderem dadurch, dass sie einen unterschiedlich hohen CBD und THC Gehalt aufweisen. CBD und THC sind demnach zwei der bereits 113 entdeckten Bestandteilen von Cannabis. Während THC psychoaktiv wirkt und somit einen Rauschzustand erzeugt, wird CBD  eine entspannende Wirkung nachgesagt.  Da CBD und THC beide Bestandteile von Cannabis sind, kommen beide auch immer vor, der Gehalt ist nur unterschiedlich. Während bei der Bezeichnung „Hanf“ eine Unterkategorie der Pflanze mit einem hohen CBD und niedrigen THC Gehalt gemeint ist, wird bei „Marihuana“ von einer Pflanze mit hohem THC Gehalt gesprochen.

Die Rechtslage rund um Cannabis

Bis 2017 war die komplette Pflanze Cannabis in Deutschland illegal, seitdem kommt es immer wieder zu neuen Regelungen rund um die Pflanze. CBD gilt inzwischen als zugelassen und wurde von der World Health Organization (WHO) als unbedenklich eingestuft. Trotzdem gilt auch hier das die zugelassene Menge THC von 0,2% nicht überschritten werden darf. CBD gilt zudem als neuartiges Lebensmittel (Novel Food) und bedarf es nach dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), einen Antrag auf Zulassung, bevor diese Vertrieben werden darf, denn das Lebensmittel muss zunächst auf die Sicherheit geprüft werden. Eine Zulassung als Novel Food liegt allerdings bislang für CBD nicht vor, weshalb diese Produkte nicht vertrieben werden dürfen. Bei Kosmetika ist CBD grundsätzlich zugelassen, aber auch hier kommt es zu immer neuen Entscheidungen, weshalb es Einzelfall abhängig bleibt.

Die Rechtslage ist demnach recht unübersichtlich und kompliziert, wenn es um CBD geht. Die geplante Gesetzesänderung Cannabis legal zu machen und somit auch Pflanzen, welche einen hohen THC Gehalt besitzen, sorgt für noch mehr Diskussion und Unklarheiten. Aktuell ist Marihuana nur legal bei medizinischer Notwendigkeit zu erhalten und muss von Ärzten verschieben werden.

Die geplante Legalisierung 

Im Oktober 2022 hat die aktuell regierende Koalition ihre Pläne zur Legalisierung vorgestellt. Seitdem warten viele darauf das die Legalisierung durchgesetzt wird, andere versuchen die Legalisierung immer noch aufzuhalten. Gesetzesprozesse dauern und die Unstimmigkeiten sorgen für Probleme. Der Bundestag sollte in der kommenden Woche abstimmen, doch wurde dieser Termin nun verschoben aufgrund von noch bestehenden Unstimmigkeiten. Eine finale Befassung mit dem Gesetz ist daher aktuell nicht möglich. Die Terminverschiebung wirkt sich auf das Inkrafttreten aus, weshalb der versprochene 1. Januar 2024 nicht eingehalten werden kann. Legales Kiffen zum Neujahr wird es demnach nicht geben.

Das Problem sind zahlreiche Änderungswünsche, welche zum Gesetz eingereicht wurden, mit welchem sich das Bundesgesundheitsministerium auseinandersetzen muss. „Mit den Verhandlungen zum Cannabisgesetz bin ich bislang sehr zufrieden, wir stehen in engem Austausch – sowohl zwischen den Fraktionen als auch mit dem BMG. Ich bin vorsichtig optimistisch, dass wir zu einem guten Abschluss kommen werden. Nach wie vor ist es mir wichtig, dass wir ein gutes Gesetz machen, mit dem wir die Entkriminalisierung, praxistaugliche Regelungen für Cannabis Clubs und vor allem auch Verbesserungen im Bereich Medizinalcannabis erreichen. Jetzt gilt es auch auf den letzten Metern weiterhin mit Konzentration und Blick auf die wesentlichen Punkte wie Abstandsregeln oder Besitzobergrenzen eine geprüfte und rechtssichere Umsetzung zu schaffen – Inhalte sind da wichtiger als ein zu ambitionierter Zeitplan", wird die drogenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion zitiert. 

Der Vorteil einer Legalisierung

Eine Legalisierung macht Qualitätskontrollen möglich. Dadurch gelangen alle volljährigen Bundesbürger an eine zuverlässige, reine Droge. Zudem sollen nur lizenzierte Personen, die nachweisen können, dass sie sich mit Cannabis und dessen Folgen auskennen, anbauen und verkaufen. Durch diese Entlastung kann sich die Polizei vermehrt auf den illegalen Handel mit harten Drogen konzentrieren. Zudem profitiert auch der Staat wirtschaftlich durch die Besteuerung.


SBS LEGAL - Ihr Anwalt für CBD-Recht 

CBD (Cannabidiole) wird aus weiblichem Hanf gewonnen und ist neben THC eines von 113 identifizierten Cannabinoiden in der Cannabispflanze. Eine Menge CBD-Produkte sind bereits auf dem Markt. Einige Markteinführungen wurden auch mit unserer rechtlichen Expertise begleitet. Sie benötigen eine rechtliche Einordnung für ein CBD Produkt? Wir beraten Sie gerne im Lebensmittelrecht oder Kosmetikrecht.

Sie haben Probleme in Bezug auf Marihuana oder Hanfprodukten? Dann raten wir Ihnen von Ihrem Aussageverweigerungsrecht (Schweigerecht) Gebrauch zu machen. Dieses Themengebiet ist breit gefächert. Falls Sie eine Vorladung von der Polizei erhalten haben, können unsere spezialisierten Anwälte für Sie klären, ob sie dieser überhaupt nachkommen müssen. Durch das Recht zur Einsicht der Ermittlungsakten können wir als Anwälte die Situation besser einschätzen und Sie bestmöglich beraten. Wir helfen Ihnen, eine bessere Chance für eine Einstellung des Verfahrens zu erlangen. 

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