Rechtsanwalt & Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
T (+49) 040 / 7344 086-0
Rechtsanwalt & Spezialist für IT-Recht und Kryptorecht
T (+49) 040 / 7344 086-0
| Kryptorecht, Sonstige Rechtsgebiete
Blog News
Seit Ende September 2022 existiert die finale Textversion der künftigen Markets in Crypto Assets Regulation (MiCAR) der Europäischen Union. Die EU hatte diesbezüglich schon Änderungen der MiCA vorgesehen.
Die Markets in Crypto-Assets (MiCA) bilden den Gesetzesrahmen für Distributed-Ledger-Technologie (DLT) sowie für virtuelle Vermögenswerte in der EU und haben vorrangig das Ziel, Anleger und Nutzer von Kryptowährungen wie Bitcoin oder Ethereum zu schützen.
Die neue Verordnung schafft in der EU das erste Mal einen einheitlichen Regulierungsrahmen für Geschäftsmodelle, die auf Kryptowerten basieren. Die Regeln ermöglichen Krypto-Dienstleistern, ihre Geschäfte auf der Grundlage von europaweit gleichen Vorschriften zu betreiben. Eine Umsetzung der MiCAR durch die Mitgliedstaaten ist nicht erforderlich. 18 Monate nach dem Inkrafttreten der Regeln gelten sie unmittelbar für die Marktteilnehmer, ohne dass es einer weiteren Mitwirkung nationaler Gesetzgeber bedarf. Ein Hauptpunkt der MiCAR ist die Regulierung von Krypto-Dienstleistungen, die man eigentlich nicht ohne Erlaubnis betreiben darf. Die Frage ist, was in Zukunft als erlaubnispflichtig bzw. auch erlaubnispflichtige Krypto-Dienstleistung gilt.
Welche Krypto-Dienstleistungen zukünftig erlaubnispflichtig sind, regelt die bald in Kraft tretende MiCAR. Folgende Tätigkeiten sind in der gesamten EU bald erlaubnispflichtig:
Die MiCAR definiert die obigen Begriffe selbst. Folgende Definitionen sind Bestandteil der Regulierung:
Wenn man in Zukunft ein Tauschgeschäft mit Kryptowerten gegen Fiat-Geld oder Kryptowerte gegen Kryptowerte vornimmt, muss vorher eine Erlaubnis eingeholt werden. Anders ist das aber, wenn man Kryptowerte gegen andere Gegenstände, als Fiatgeld oder Kryptowerte tauscht. Dafür ist nichts geregelt und bedarf somit (noch) keiner Erlaubnis. Diese Regulationen ähneln stark er Wertpapierdienstleistungs-Regulierung unter MiFID II (zweite Markets in Financial Instruments Directive).
Für die Einordnung einer Tätigkeit als Krypto-Dienstleistung muss die Tätigkeit sich auf Kryptowerte im Sinne der Definition der MiCAR beziehen. Diese ist – wie wir gesehen haben – sehr weit formuliert und erfasst fast alle digitale Wert-Darstellungen, die auf einer Distributed-Ledger-Technologie basieren und elektronisch übertragen und gespeichert werden können. Digitale Werte, die gleichzeitig als Finanzinstrumente im Sinne der MiFID II, als E-Geld nach der zweiten E-Geldrichtlinie oder als Einlagen qualifiziert werden, fallen nicht hierunter.
Markenrecht: Kryptoprojekte und Blockchain
Holen Sie sich Unterstützung von einem Anwalt für Kryptowährungen. Als Kanzlei für Kryptorecht betreuen unsere spezialisierten Rechtsanwälte und Steuerberater seit mehreren Jahren IT-Projekte auf Basis der Blockchain-Technologie, Mining-Unternehmen, Initial-Coin-Offerings (ICO), Bitcoin-Händler- und -Vermarkter, Exchanges, Kryptowährungen akzeptierende Handelsplattformen, ebenso wie neu entstehende Krypto-Währungen und NFTs. Bei den Unternehmen und Communities, welche diese Leistungen anbieten, handelt es sich grundsätzlich um international ausgerichtete Akteure, die sich regelmäßig mit den sehr restriktiven deutschen aber auch internationalen Regularien auseinanderzusetzen haben.
Seit den Jahren 2019/2020 werden zudem immer neue Nutzungsmöglichkeiten aus der Kryptowelt auch der allgemeinen Öffentlichkeit bekannt. Zu erwähnen sind hier insbesondere die dezentralisierten Finanzmärkte (DeFi), Non-Fungible-Token (NFTs) und das Metaverse. Einhergehend mit den neuen Fin-Tech-Anwendungen stellt sich unserem Kryptorechts-Team stets die Frage, welche Rechtsfolgen mit DeFi, NFTs oder Metaverse verknüpft sind. Dies führte bereits dazu, dass wir das Kryptorecht in Unterbereiche wie etwa dem Metaverse-Recht untergliedert haben.
Unsere Kanzlei bietet bei der Begleitung neben der beratenden Tätigkeit beim Aufsetzen von IT-Projekten insbesondere eine rechtlich fundierte Expertise bei der Auseinandersetzung mit Aufsichtsbehörden ebenso wie in gerichtlichen Streitigkeiten. Unsere Kanzlei verfügt für diese forensische Tätigkeit in einer Vielzahl von Ländern über ein Netzwerk von spezialisierten Rechtsanwaltskanzleien, um eine flächendeckende internationale Betreuung zu gewähren.
Kontaktieren Sie SBS LEGAL direkt und sofort und wir finden eine Lösung für Ihr Anliegen. Sie erreichen uns auf vielen Wegen, wie z. B. per Mail, via WhatsApp, per Telefon oder auf Facebook, Instagram und Youtube.