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| Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht

Nutzungsbedingungen: Änderung in Scoial Media per Pop-up-Fenster

Laura Novakovski


Der Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden macht es möglich, sich als Betreiber eines sozialen Netzwerkes die Änderung der Nutzungsbedingungen vom User der Seite per Pop-up-Fenster bestätigen zu lassen.

So entschieden die Richter, dass es keine Bedenken dagegen gäbe, dass ein soziales Netzwerk den User dazu auffordert, seinen geänderten Nutzungsbedingungen durch einen Klick auf ein Pop-up-Fenster zuzustimmen.

Im zugrundeliegenden Rechtsstreit war ein User einer Social-Media-Plattform wegen seiner Postings gesperrt worden. Dagegen wollte er sich wehren und brachte dabei die Zustimmung zur Änderung der Nutzungsbedingungen zur Sprache.

Mit dem nun vorliegenden Beschluss des OLG Dresden ist es nun zulässig, die Zustimmung der User per Pop-up-Fenster und Anklick-Funktion einzuholen.

(Beschluss OLG Dresden vom 19.11.2019, Az. 4 U 1471/19)


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