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| Internetrecht, Medienrecht

Suchergebnisse löschen - "Recht auf Vergessenwerden"

Tae Joung Kim


Mit Urteil vom 13.05.2014, Az.: C-131/12 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) Google in die Pflicht genommen, Suchergebnisse zu löschen, wenn diese Persönlichkeitsrechte verletzen.

Ein Spanier hatte 2013 seinen Namen in der Internet-Suchmaschine Google eingegeben und wurde daraufhin auf eine 15 Jahre alte Zwangsversteigerung seines Grundstücks in zwei Artikeln einer spanischen Tageszeitung verwiesen. Daraufhin forderte er Google auf entsprechende Suchergebnisse zu seiner Person zu löschen. Dieser Löschungsaufforderung kam Google nicht nach, so dass dieser Beschwerde bei der zuständigen spanischen Datenschutzaufsichtsbehörde (AEPD) erhob. Nach deren Aufforderung an Google, die entsprechenden Suchergebnisse zu den genannten Artikeln im Zusammenhang mit den personenbezogenen Daten zu entfernen, erhob Google Klage gegen diese Aufforderung.

Nach dem EuGH besteht ein Recht auf Löschung personenbezogener Daten immer dann, wenn die Informationen über die Person veraltet sind und kein öffentliches Interesse mehr an der Veröffentlichung dieser Information besteht. Es ist daher stets abzuwägen zwischen dem öffentlichen Interesse und dem Recht auf Privatsphäre. Diese Löschpflicht gilt auch dann, wenn es sich um rechtmäßige Informationen handelt.

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