SBS Firmengruppe Logos
Blog Aktuelle Urteile & Neuigkeiten unserer Fachgebiete recherchieren und fassen wir hier zusammen.

SBS Legal Rechtsanwälte - Der Blog


Wissenswertes, Urteile und Themen unserer Fachgebiete

Der offizielle Blog-Seite mit News und Rechtssprechungen aus unseren Fachgebieten: Alles in einem in unserem SBS LEGAL Blog!


Zusatzstoffe in Lebensmitteln: Titandioxid EU-weit verboten

19.01.2022

Der weiße Farbstoff Titandioxid (E171), der dafür sorgt, dass Süßigkeiten und andere Lebensmittel schmackhafter aussehen, muss 2022 aus den Produktzusammensetzungen der Lebensmittelindustrie verschwinden, weil nicht auszuschließen ist, dass er genetisches Zellmaterial verändern kann. 

Mehr erfahren
EU-Parlament verstößt gegen eigene Datenschutz-Regeln

18.01.2022

Die österreichische Datenschutz-Organisation „noyb“ reichte Beschwerde wegen eines Verstoßes gegen das EU-Parlament ein. Der Datenschutz-Beauftragte erteilt dem Parlament eine Verwarnung und Unterlassungsanordnung.

Mehr erfahren

Datenschutz im IfSG: Hat mein Arbeitgeber ein Fragerecht zu meinem Impfstatus?

17.10.2021

Änderung des IfSG: Nicht nur in Gesundheitsberufen haben Mitarbeiter nun eine Auskunftspflicht zu ihrem Corona-Impfstatus. Gesundheitsschutz überwiegt Datenschutz.

Mehr erfahren

Nach Corona: Recht auf Homeoffice? Verpflichtung zu Homeoffice?

11.08.2021

Arbeitnehmer haben kein grundsätzliches Recht auf Homeoffice. Und auch Arbeitgeber können nicht zu Homeoffice verpflichten. Im Einzelnen gilt der Arbeitsvertrag.

Mehr erfahren

Arbeitsrecht im Corona-Homeoffice – per Definition keine ArbStättV?!

18.07.2021

Durch Corona gilt das Homeoffice nicht mehr als Telearbeit, sondern bloß als mobiles Arbeiten – sodass per Arbeitsrecht im Homeoffice die ArbStättV nicht greift.

Mehr erfahren

Corona: Homeoffice-Pflicht nun im Infektionsschutzgesetz verankert!

11.06.2021

Homeoffice während Corona ist nun gesetzlich verpflichtend. Nicht nur müssen Arbeitgeber Homeoffice anbieten – die Arbeitnehmer müssen dieses Angebot auch annehmen.

Mehr erfahren

Veranstaltung wegen Corona ausgefallen? Anzahlung zurückfordern!

12.05.2021

Hochzeit, Geburtstag oder Abiball: Viele Events fallen wegen Corona aus! Ist eine Anzahlung für die Veranstaltung getätigt, kann man diese ggf zurückfordern.

Mehr erfahren

Ich soll meine Corona-Soforthilfe zurückzahlen?! Was tun bei Rückforderung?

08.05.2021

Per Rückforderung und Widerruf schreiben Förderinstitute Unternehmen: Sie müssten ihre Corona-Soforthilfe zurückzahlen. SBS Legal legt Widerspruch für Sie ein!

Mehr erfahren

Apotheken durften doch auf Eigenbeteiligung für FFP2-Masken verzichten

16.04.2021

Am letzten Tag der FFP2-Masken-Verteilaktion des Staates urteilte das OLG Düsseldorf: Apotheken hätten doch damit werben dürfen, auf die 2€ Eigenbeteiligung zu verzichten.

Mehr erfahren

Testpflicht statt Impfpflicht für Arbeitnehmer?

06.03.2021

Darf der Arbeitgeber verpflichtende Corona-Tests für Mitarbeiter/-innen anordnen? Ein Arbeitnehmer klagt auf Weiterbeschäftigung nach Verweigerung zweier Corona-Tests.

Mehr erfahren