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SBS Legal Rechtsanwälte - Der Blog


Wissenswertes, Urteile und Themen unserer Fachgebiete

Der offizielle SBS LEGAL Blog || News, aktuelle Themen und Rechtssprechungen aus unseren Fachgebieten.


OLG FFM: Warnhinweis bei Manipulationsverdacht rechtmäßig

03.12.2020

Sollte der Verdacht bestehen, dass Onlinebewertungen bei Bewertungsportalen gefälscht sind, darf der Betreiber auf den Verdacht hinweisen.

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Verweigerte Identitätsauskunft - Facebook löscht Account

21.11.2020

Ein Nutzer hatte die in den Nutzungsbedingungen festgeschriebene Identitätsprüfung verweigert. Facebook darf deswegen den Vertrag kündigen & den Account löschen.

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Freischuss? Facebook möchte Beiträge auf Verdacht löschen

06.11.2020

Beleidigungen, Hass und Hetze muss Facebook löschen. Dürfen Beiträge auch nur auf Verdacht gelöscht werden? Ein Nutzer mit gesperrtem Profil zog vor Gericht

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Meinungsfreiheit vs. Beleidigung – Das BVerfG spricht

31.07.2020

Es war nicht immer klar, wie das BVerfG zum Verhältnis zwischen der Meinungsfreiheit und dem Straftatbestand der Beleidigung steht. Es gibt News dazu!

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Schufa und Co. dürfen Daten zu Restschuldbefreiung speichern

02.06.2020

Erst nach 3 Jahren müssen Auskunfteien Daten wie z.B. Informationen zur Restschuldbefreiung löschen. Daran bestehe nämlich öffentliches und berechtigtes Interesse

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Nutzer müssen Cookies für Online-Werbung aktiv zustimmen

29.05.2020

Gemäß DSGVO dürfen Cookies für Online-Werbung nur gespeichert werden, wenn Nutzer aktiv zustimmen. Voreingestellte Häkchen sind unzulässig, so das BGH-Urteil

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Fake it to make it - Fake News rechtlich betrachtet

26.05.2020

Nicht selten helfen Fake News unterschiedlichen Einrichtungen und Personen zum Erfolg. Man muss sich aber nicht alles gefallen lassen und darf sich wehren!

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Corona: Mund-Nasen-Bedeckung vs. Atemschutzmaske

19.05.2020

Besitzer von Onlineshops, welche Mund-Nasen-Masken vertreiben, sollten mit Coronavirus-Bezügen auf ihrer Website vorsichtig sein. Es drohen Abmahnungen!

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