SBS Legal Rechtsanwälte - Der Blog

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Die Bedeutung von Compliance im Direktvertrieb

07.12.2020

Network Marketing, Direktvertrieb, Onlinevertrieb- Warum gewinnt das Thema Compliance nicht erst seit Covid-19 immer mehr Bedeutung? Und was ist zu beachten?

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Adidas und die Streifen...

26.06.2019

Adidas verliert vor dem EuG im Streit um die Markenrechte an einer speziellen Charakteristik der Streifen – drei schwarze Streifen auf weißem Grund.

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Porsche verliert im Rechtsstreit um Geschmacksmuster vor dem EuG

18.06.2019

Ganz aktuell entschied das EuG in einem Rechtsstreit der Porsche AG gegen das EUIPO, dass das Geschmacksmuster für den Porsche 911 wegen fehlender Eigenart nichtig ist.

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Erweiterung des Markenschutzes: Markenentfernung als Markenverletzung

22.02.2019

Neuer Input für das nationale Markenrecht: Der Europäische Gerichtshof stellt eine Markenentfernung der Benutzung einer Marke im Sinne des Markenrechts gleich.

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OLG Celle stuft Werbung als wettbewerbswidrig ein

02.01.2019

Ein Produkt mit „Das Original“ zu bewerben, gilt laut Urteil des OLG Celle als irreführend, da es sich nicht um das erste Produkt am Markt handelt.

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