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SBS Legal Rechtsanwälte - Der Blog


Wissenswertes, Urteile und Themen unserer Fachgebiete

Der offizielle SBS LEGAL Blog || News, aktuelle Themen und Rechtssprechungen aus unseren Fachgebieten.


EuG: BioMarkt kann nicht als Marke geschützt werden

31.01.2023

Was früher noch einfach war, gestaltet sich heute als schwierig: Wer eine „Bio“-Marke eintragen will, wird vor Herausforderungen gestellt.

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Paulaner gegen Riegele: LG München fällt Urteil im Spezi-Streit

08.01.2023

Paulaner versus Riegele im Spezi-Streit: Erfahren Sie hier, welche Brauerei weiterhin die beliebte Spezi verkaufen darf.

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Markenrechtsverletzung durch NFTs – Sieg für Juventus FC

06.12.2022

Sieg für Juventus in Rom: NFT-Spielerkarte mit Bobo Vieri verletzt Juve Markenrechte. Hier geht es zur neuen Grundsatzentscheidung im Kryptorecht:

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Schwerer Betrug: Gefälschte Rechnungen im Namen des DPMA

13.11.2022

Achtung: Betrüger schicken gefälschte Rechnungen an Markenanmelder, die angeblich vom DPMA kommen! Lesen Sie hier, wie Sie sich schützen können.

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Keine Abmahnung mehr bei Verwendung des Begriffs „Malle“

04.10.2022

Die Wortmarke "Malle" ist ausgelaufen. Keine Abmahnung mehr bei Nutzung des Begriffs. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden

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Gefälschte Zahlungsaufforderungen des DPMA durch Betrüger

13.09.2022

Seit einiger Zeit nutzen Betrüger gefälschte Zahlungsaufforderungen des DPMA, um Geld für eine vermeintliche Registrierung der Marke zu stehlen.

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Neues Urteil: Schwarzwälder Schinken darf Siegel behalten

12.09.2022

Der EuGH hat nun nach langem Streit entschieden: Schwarzwälder Schinken darf sein Siegel behalten. Alles zum Thema Markenschutz lesen Sie hier:

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LEGO-Figuren im Spotlight: Kopien müssen vernichtet werden

05.09.2022

LEGO, der beliebte Figurenhersteller, verklagt einen Verkäufer darauf, seine Kopien der beliebten Figuren zu vernichten. Alles zum Fall lesen Sie hier:

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