Der offizielle SBS LEGAL Blog || News, aktuelle Themen und Rechtssprechungen aus unseren Fachgebieten.
08.05.2024
Der Name Pablo Escobar kann nicht als Unionsmarke angemeldet werden. Eine solche Marke verstößt gegen die moralischen Werte der EU.
Mehr erfahren02.04.2024
Der EuGH hat entschieden: TC-Strings verstoßen als personenbezogene Daten gegen die DSGVO
Mehr erfahren25.03.2024
Aufgrund einer früheren Offenbarung wurde ein eingetragenes Geschmacksmuster für nichtig erklärt. Der EuGH hielt dies für richtig.
Mehr erfahren02.03.2024
Die neue Kampagne des Schokoladenherstellers Tony's Chocolonely sorgt für Ärger mit anderen Marken. Milka hat bereits rechtliche Schritte eingeleitet.
Mehr erfahren01.03.2024
Was Halloumi ist, was als eine Ursprungsbezeichnung gilt und zu der Klage des EuG, im folgenden Artikel.
Mehr erfahren19.02.2024
Der BGH erklärte in einem Beschluss, dass der Begriff "Kölner Dom" nicht hinreichend unterscheidungskräftig und daher nicht als Marke eintragungsfähig ist.
Mehr erfahren05.01.2024
Was ist SEO, wie funktioniert es und wie ist die rechtliche Beurteilung, wenn durch SEO mit Marken geworben wird?
Mehr erfahren29.10.2023
Darf ein Discounter ein Luxusparfüm vertreiben? Was genau ist ein selektives Vertriebssystem und wie ist im vorliegenden Fall die rechtliche Lage?
Mehr erfahren