SBS Firmengruppe Logos
Blog Aktuelle Urteile & Neuigkeiten unserer Fachgebiete recherchieren und fassen wir hier zusammen.

SBS Legal Rechtsanwälte - Der Blog


Wissenswertes, Urteile und Themen unserer Fachgebiete

Alles in einem in unserem SBS Legal Blog!


SBS Legal erwirkt Unterlassungsanspruch wegen DSGVO-Verstoß

20.01.2021

Erfolg für SBS Legal - OLG Hamburg gibt dem wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch (Abmahnung) wegen Verstoßes gegen die DSGVO statt.

Mehr erfahren
Die Bedeutung von Compliance im Direktvertrieb

07.12.2020

Network Marketing, Direktvertrieb, Onlinevertrieb- Warum gewinnt das Thema Compliance nicht erst seit Covid-19 immer mehr Bedeutung? Und was ist zu beachten?

Mehr erfahren

Urheberrechtsverletzung: Störerhaftung des Registrars

23.12.2020

BGH: Der Domain- Registrar haftet für Urheberrechtsverletzungen nur subsidiär. Ihm werden keine allgemeinen Prüf- und Überwachungspflichten auferlegt.

Mehr erfahren

Glyphosat mal anders

23.11.2020

Das Pflanzenschutzmittel, das sonst wegen seiner eventuellen Gesundheitsrisiken im Gespräch ist, sorgt nun im Rahmen eines Gutachtens vor dem Landgericht Köln für Diskussionen im Bereich des Urheberrechts.

Mehr erfahren

Urheberrechtsverletzung: Muss YouTube Daten von Raubkopierern herausgeben?

17.11.2020

YouTube dürfte nur Namen und Anschriften herausgeben – Daten, die gar nicht bekannt sind. So sind Urheberrechtsverletzungen bei YouTube kaum rückverfolgbar.

Mehr erfahren

AG Würzburg: Kein Schadensersatz bei Lichtbild-Nutzung

05.11.2020

Das AG Würzburg hat entschieden, dass ein Anspruch des Urhebers auf Schadensersatz bei dem Creative Commons Lizenz-Vertrag CC BY-SA 3.0 DE nicht besteht.

Mehr erfahren

Anspruchsabtretung an Kanzlei führt zu rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen

02.11.2020

Die frühzeitige Abtretung und Vielzahl der Abmahnungen führen zu einem Rechtsmissbrauch wegen Gewinnorientierung der Kanzlei als übergeordnetem Zweck.

Mehr erfahren

BGH: Berichterstattung über Scheidung zulässig

01.11.2020

Der BGH hat entschieden, dass § 22 und § 23 KUG auch nach Inkrafttreten der DSGVO weiterhin anwendbar sind. Entschieden wurde dies auf Grundlage eines Verfahrens um die Zulässigkeit der Berichterstattung über ein Scheidungsverfahren.

Mehr erfahren

EuGH-Urteil: Pauschale Vorratsdatenspeicherung bleibt verboten

06.10.2020

Der EuGH hält bei der Vorratsdatenspeicherung an seinem Grundsatzurteil fest – pro Datenschutz. Aber: es soll Ausnahmen geben. Kommt jetzt doch die Speicherpflicht?

Mehr erfahren

„Badman & Robben“: FC Bayern München AG verliert im Urheberrechtsstreit

12.09.2020

Das LG München gibt im Urheberrechtsstreit um „Badman & Robben“ der Klage eines Grafikers gegen die FC Bayern München AG statt. Die Karikaturen des Klägers sind urheberrechtlich geschützt.

Mehr erfahren