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20.05.2022
Oberlandesgericht gibt Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung statt. Der Verkehr darf nicht durch Überschriften in die Irre geführt werden.
Mehr erfahren18.05.2022
Wann ein Gutschein eine Geldleistung und wann eine Sache ist, war bislang schwierig abzugrenzen. Das BMF hat sich nun dazu geäußert.
Mehr erfahrenDie Bedeutung von Compliance wird leider in vielen Unternehmen noch unterschätzt, obwohl eine verantwortungsvolle Unternehmensführung ohne Compliance Management nicht mehr möglich ist. Unternehmen haben eine Vielzahl rechtlicher Vorschriften aus den unterschiedlichsten Bereichen zu beachten. Ohne den nötigen Überblick ist das Risiko hoch, gegen Regelungen zu verstoßen und die damit einhergehenden Konsequenzen, wie z.B. Geldbußen und Unternehmensstrafen tragen zu müssen. Dagegen sorgt eine effiziente Compliance für Rechtssicherheit, ermöglicht vorausschauendes Handeln und minimiert die Haftungsrisiken eines Unternehmens.
Der SBS Legal Compliance Check schafft einen Überblick über die für Sie relevanten gesetzlichen Vorschriften und sonstigen Vorgaben, um Ihr Haftungsrisiko auf ein Minimum zu reduzieren. Ob Kleinunternehmen, mittelständisches Unternehmen oder Großbetrieb – die SBS Legal Rechtsanwälte entwickeln für Ihr Unternehmen rechtssicher ein individuelles Compliance Konzept.
Der Begriff „Compliance“ stammt ursprünglich aus dem amerikanischen Recht und meint „Gesetzestreue“ und „Übereinstimmung“. Dabei geht es um die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften und Richtlinien, aber auch firmeninterner Regelungen, sog. Compliance Regelungen. Anders gesagt ist mit Compliance die bloße Selbstverständlichkeit gemeint, dass sich Unternehmen und deren Mitarbeiter an gesetzliche Bestimmungen und unternehmenseigene Regelungen halten.
Um die Einhaltung der maßgeblichen Regelungen zu gewährleisten, können Unternehmen ein Compliance Management System (CMS) aufbauen und einen Compliance Beauftragten bzw. Compliance Manager mit der Einhaltung der Compliance Regelungen betrauen.
Durch ein funktionierendes Compliance Management System können Regelverstöße frühzeitig erkannt und im besten Fall auch verhindert werden („Frühwarnsystem“). Das Compliance Management System umfasst alle Maßnahmen, Strukturen und Prozesse, welche die Einhaltung der maßgeblichen Regelungen sicherstellen sollen. Kommt es trotzdem zu einem Regelverstoß, kann ein geeignetes Compliance Management System unter Umständen haftungsmildernd zu berücksichtigen sein (vgl. BGH, Urteil v. 09.05.2017 – 1 StR 265/16).
Ein effektives Compliance Management kann Regelverstöße verhindern und schützt Unternehmen auf lange Sicht u.a. vor Schadensersatzansprüchen Dritter, Abmahnungen und strafrechtlichen Sanktionen. Auch wirtschaftliche Verluste und Rufschädigungen können hierdurch vermieden werden. Effektives Compliance Management schafft Vertrauen und ist somit für Geschäftspartner, aber auch für Mitarbeiter und Kunden attraktiv. Darüber hinaus kann ein funktionierendes Compliance Management sogar einen Wettbewerbsvorteil darstellen, da viele Auftraggeber ein ordentliches Compliance Management bei ihrer Auftragsvergabe voraussetzen.
Sehen Sie sich entsprechenden rechtlichen Fragestellungen ausgesetzt, freuen wir uns jederzeit über Ihre Kontaktaufnahme.
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