Das Lebensmittelrecht

Von der Idee bis zum Produkt: Rechtsberatung im Lebensmittelrecht durch SBS Legal Rechtsanwälte

Die Beratung der SBS Legal Rechtsanwälte im Lebensmittelrecht reicht von Produktentwicklung bis hin zu Kennzeichnung und Bewerbung von Lebensmitteln aller Produktgruppen.

Eine Besonderheit des Lebensmittelrechts besteht darin, dass es Bezüge zu allen Teilen der Rechtsordnung aufweist. Lebensmittelrechtliche Vorschriften finden sich sowohl im Zivilrecht und im öffentlichen Recht als auch im Strafrecht. Viele Regelungen beruhen zudem auf europarechtlichen Vorgaben.

Vergleichsweise wenige Rechtsanwälte beraten regelmäßig und vertieft im Lebensmittelrecht. Der Titel Fachanwalt/Fachanwältin für Lebensmittelrecht wird nicht vergeben, erfahrene Rechtsanwälte im Lebensmittelrecht sind häufig zugleich Fachanwalt für Verwaltungsrecht und/oder Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz.

Regulierung

Wir stecken zunächst den regulatorischen Rechtsrahmen für die jeweiligen Produkte unserer Mandanten ab und sorgen so dafür, dass sich diese kreativ und mit Rechtssicherheit auf den Vertrieb ihrer Lebensmittel konzentrieren können.

Hierzu gehört die Klärung von Abgrenzungsfragen: Handelt es sich bei dem Produkt um ein Lebensmittel, Arzneimittel oder sogar um ein Kosmetikprodukt?

Sind die eingesetzten Zutaten für die Verwendung in Lebensmitteln erlaubt? Bestehen Vorgaben zu Höchstmengen oder sind spezielle Verwendungsbedingungen zum Beispiel bei neuartigen Lebensmitteln (Novel Food) vorgeschrieben? Wir geben Ihnen verständliche Risikoeinschätzungen und zeigen Handlungsalternativen auf, wo dies angebracht ist.

Wir sind nicht nur mit den gängigen Rechtsvorschriften des Unionsrecht wie der Basisverordnung, der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) oder der sog. Health Claims Verordnung (HCVO) vertraut, sondern bewegen uns souverän im Anwendungsbereich der Spezialgesetzgebung zu einzelnen Produktgruppen.

Wir sorgen für Rechtssicherheit für Ihr Produktkonzept und dokumentieren unsere Ergebnisse verständlich in verbindlichen Gutachten oder Verkehrsfähigkeitsbescheinigungen.

Vertrieb

Die Kanzlei SBS Legal Rechtsanwälte verfügt über große Expertise im Vertriebsrecht. Insbesondere das Direktvertriebsrecht stellt seit Jahren eine unserer Kernkompetenzen dar. Diese Erfahrung kommt unseren Mandanten auch im Lebensmittelrecht zu Gute.

Wir stellen sicher, dass unsere Mandanten die vertrieblichen Besonderheiten des Lebensmittelrechts rechtssicher umsetzen. Dabei beraten zur praxisgerechten Umsetzung der Vorschriften zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit und helfen unseren Mandanten dabei, ihre Produkte im Fernabsatz rechtssicher zu präsentieren.

Werbung

Die Vorschriften über die Werbung für Lebensmittel sind sehr streng. Gerade für Nahrungsergänzungsmittel aber auch diverse pflanzliche Zutaten sog. „Botanicals“ wird bei der Werbung regelmäßig über die Stränge geschlagen. Die HCVO und die LMIV geben einen engen Rahmen vor. Als spezialisierte Rechtsanwälte für Lebensmittelrecht entwickeln wir mit unseren Mandanten kreative, nachhaltige und vor allem rechtssichere Werbekonzepte, die wir zudem mit unserer Expertise im Bereich des Geistigen Eigentums (zum Beispiel Markenrecht) bestmöglich absichern.

Gerichtsverfahren im Lebensmittelrecht

Wir vertreten unsere Mandanten regelmäßig gegenüber Überwachungsbehörden. Falls erforderlich auch in allen Instanzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Rechtsstreitigkeiten mit Bezug zum Lebensmittelrecht werden außerdem oft zwischen konkurrierenden Lebensmittelunternehmern mit den Mitteln des Wettbewerbsrechts geführt. Als spezialisierte Rechtsanwälte und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz sind wir mit den prozessualen Besonderheiten dieses Rechtsgebiets bestens vertraut. Wir verteidigen die Produktkonzepte unserer Mandanten ebenso engagiert, wie wir sicherstellen, dass unlautere Benachteiligungen schnell und konsequent abgestellt werden.

Wir stehen auch Ihnen gern als Partner in allen Belangen des Reputationsrechts zur Seite. Sehen Sie sich entsprechenden rechtlichen Fragestellungen ausgesetzt, freuen wir uns jederzeit über Ihre Kontaktaufnahme.

Lebensmittelrecht kurz erklärt

Das Lebensmittelrecht ist der Knotenpunkt zwischen dem Verbraucherschutz und dem Gewerberecht im erweiterten Sinne. Die Komplexität des Lebensmittelrechts erfordert die Expertise von Spezialisten. Diese Expertise können Ihnen die SBS Legal Rechtsanwälte aus Hamburg liefern.

Sie haben Fragen zum Lebensmittelrecht? Zögern Sie nicht uns zu kontktieren.

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