Das Lebensmittelrecht

Von der Idee bis zum Produkt: Rechtsberatung im Lebensmittelrecht

Das Lebensmittelrecht ist ein komplexes und breit gefächertes Rechtsgebiet. Es regelt die Qualität, Sicherheit und Kennzeichnung von Lebensmitteln. Unsere Kanzlei SBS Legal berät Hersteller, Händler und Startups in allen rechtlichen Angelegenheiten! 

Eine Besonderheit des Lebensmittelrechts besteht darin, dass es Bezüge zu allen Teilen der Rechtsordnung aufweist. Lebensmittelrechtliche Vorschriften finden sich sowohl im Zivilrecht und im öffentlichen Recht als auch im Strafrecht. Viele Regelungen beruhen zudem auf europarechtlichen Vorgaben.

Vergleichsweise wenige Rechtsanwälte beraten bundesweit regelmäßig und so vertieft wie SBS Legal es tut, im Lebensmittelrecht. Der Titel Fachanwalt/Fachanwältin für Lebensmittelrecht wird nicht vergeben, erfahrene Anwälte im Lebensmittelrecht sind häufig zugleich Fachanwalt für Verwaltungsrecht oder Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Diese Expertise finden Sie in unserer Kanzlei.

Bei uns erhalten Lebensmittelunternehmen eine umfassende Rechtrsberatung. Und zwar von der Produktentwicklung bis hin zur Kennzeichnung und Bewerbung von Lebensmitteln aller Produktgruppen. Schnittpunkte im Lebensmittelrecht bestehen mit dem Kosmetikrecht, dem Nahrungsergänzungsmittelrecht und dem übergeordnetem Wettbewerbsrecht.

Regulatorischer Rechtsrahmen im Lebensmittelrecht - Vorschriften und Verordnungen

Die Regulierung im Lebensmittelrecht hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Wir prüfen für unsere Mandanten:

• Ist das Produkt ein Lebensmittel, Arzneimittel oder Kosmetikum?
• Sind die verwendeten Zutaten zugelassen?
• Gibt es Grenzwerte oder besondere Verwendungsbedingungen (z. B. bei Novel Food)?
• Welche Zusatzstoffe dürfen eingesetzt werden?

Wir erstellen rechtssichere Gutachten und Verkehrsfähigkeitsbescheinigungen, damit Ihre Produkte in Deutschland und der EU problemlos vertrieben werden können.

Der Einsatz von Novel Food

Der Einsatz von bestimmten Zusatzstoffen und Novel Food erfordert eine rechtliche Begleitung. Wir geben Ihnen verständliche Risikoeinschätzungen und zeigen Handlungsalternativen auf, wo dies angebracht ist.

Wir sind nicht nur mit den gängigen Rechtsvorschriften des Unionsrecht wie der Basisverordnung, der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) oder der sog. Health Claims Verordnung (HCVO) vertraut, sondern bewegen uns souverän im Anwendungsbereich der Spezialgesetzgebung zu einzelnen Produktgruppen.

Wir sorgen für Rechtssicherheit für Ihr Produktkonzept und dokumentieren unsere Ergebnisse verständlich in verbindlichen Gutachten oder Verkehrsfähigkeitsbescheinigungen.

Vertriebliche Besonderheiten des Lebensmittelrechts

Im Lebensmittelrecht ist ein besonderes Augenmerk auf den Vertrieb zu richten. Der Vertrieb ist essentieller Bestandteil beim Handel mit Lebensmitteln. Die Kanzlei SBS Legal Rechtsanwälte verfügt über große Expertise im Vertriebsrecht. Insbesondere das Direktvertriebsrecht stellt seit Jahren eine unserer Kernkompetenzen dar. Diese Erfahrung kommt unseren Mandanten auch im Lebensmittelrecht zugute.

Eine reibungslose Abwicklung von Lieferungen erfordert Kenntnisse über das regulatorische Umfeld und den rechtlichen Schutz durch Verträge. Wir stellen sicher, dass unsere Mandanten die vertrieblichen Besonderheiten des Lebensmittelrechts rechtssicher umsetzen. Dabei beraten wir zur praxisgerechten Umsetzung der Vorschriften zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit und helfen unseren Mandanten dabei, ihre Produkte im Fernabsatz rechtssicher zu präsentieren.

Werbung und Kennzeichnung im Lebensmittelrecht

Werbung für Lebensmittel wird streng reguliert. Gerade bei der Werbung für Nahrungsergänzungsmittel, aber auch diverse pflanzliche Zutaten wie den sog. „Botanicals“, wird regelmäßig über die Stränge geschlagen und Vorschriften missachtet. Die Health Claims Verordnung (HCVO) und die LMIV (Lebensmittelinformationsverordnung) geben einen engen Rahmen vor, sodass es schnell passieren kann, dass Regelungen übersehen werden. Eine rechtssichere Lebensmittelkennzeichnung sowie die die korrekten Angaben der Lebensmittelzusatzstoffe auf der Lebensmittelverpackung sind essentiell. Als spezialisierte Rechtsanwälte für Lebensmittelrecht entwickeln wir mit unseren Mandanten kreative, nachhaltige und vor allem rechtssichere Werbekonzepte, die wir zudem mit unserer Expertise im Bereich des Geistigen Eigentums (zum Beispiel Markenrecht) bestmöglich absichern.

Gerichtsverfahren im Lebensmittelrecht - Vertretung durch SBS Legal

Wir vertreten unsere Mandanten regelmäßig gegenüber Überwachungsbehörden. Falls erforderlich auch in allen Instanzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Viele Rechtsstreitigkeiten mit Bezug zum Lebensmittelrecht werden außerdem zwischen konkurrierenden Lebensmittelunternehmern geführt. Bei solchen Verfahren bewegt man sich im Bereich des Wettbewerbsrechts. Als spezialisierte Rechtsanwälte und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz sind wir mit den prozessualen Besonderheiten dieses Rechtsgebiets bestens vertraut. Wir verteidigen die Produktkonzepte unserer Mandanten ebenso engagiert, wie wir sicherstellen, dass unlautere Benachteiligungen schnell und konsequent abgestellt werden.

Wir stehen auch Ihnen gern als Partner in allen Belangen des Reputationsrechts zur Seite. Sehen Sie sich entsprechenden rechtlichen Fragestellungen ausgesetzt, freuen wir uns jederzeit über Ihre Kontaktaufnahme.

SBS LEGAL - Ihr Anwalt für Lebensmittelrecht

Das Lebensmittelrecht ist der Knotenpunkt zwischen dem Verbraucherschutz und dem Gewerberecht im erweiterten Sinne. Als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz finden Sie bei uns die richtigen Ansprechpartner für Ihr Anliegen rund um das Lebensmittelrecht.

Der Experte für Lebensmittelrecht in Hamburg und Deutschland

Egal, ob Markenanmeldung, Inverkehrbringen von Produkten auf dem europäischen Markt oder der Erstellung von Verträgen im Vertragsrecht. Um rechtliche Probleme zu verhindern, sollte von Anfang an bereits in der Planung eine rechtskonforme Gestaltung beachtet werden. Die Komplexität des Lebensmittelrechts erfordert die Expertise von Spezialisten. Ob zum Thema Kennzeichnungspflicht, Zusatzstoffe oder Lebensmittelallergene in Bezug auf die Kennzeichnung in Ihren Produkten. SBS Legal Rechtsanwälte aus Hamburg kann Ihnen die nötige Expertise in all diesen Bereichen liefern.

Sie haben Fragen zum Lebensmittelrecht? Zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren.

Der Erstkontakt zu SBS LEGAL ist immer kostenlos.