Das Lebensmittelrecht

Von der Idee bis zum Produkt: Rechtsberatung im Lebensmittelrecht durch SBS Legal Rechtsanwälte

Das Lebensmittelrecht ist ein komplexes und breit gefächertes Rechtsgebiet. Es regelt die Qualität, Sicherheit und Kennzeichnung von Lebensmitteln.

Eine Besonderheit des Lebensmittelrechts besteht darin, dass es Bezüge zu allen Teilen der Rechtsordnung aufweist. Lebensmittelrechtliche Vorschriften finden sich sowohl im Zivilrecht und im öffentlichen Recht als auch im Strafrecht. Viele Regelungen beruhen zudem auf europarechtlichen Vorgaben.

Vergleichsweise wenige Rechtsanwälte beraten regelmäßig und vertieft im Lebensmittelrecht. Der Titel Fachanwalt/Fachanwältin für Lebensmittelrecht wird nicht vergeben, erfahrene Rechtsanwälte im Lebensmittelrecht sind häufig zugleich Fachanwalt für Verwaltungsrecht und/oder Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Bei uns erhalten Sie eine umfassende Beratung von der Produktentwicklung bis hin zur Kennzeichnung und Bewerbung von Lebensmitteln aller Produktgruppen. Schnittpunkte im Lebensmittelrecht bestehen mit dem Kosmetikrecht, dem Nahrungsergänzungsmittelrecht und dem übergeordnetem Wettbewerbsrecht.

Regulatorischer Rechtsrahmen - Vorschriften und Verordnungen

In den vergangenen Jahren hat die Regulierung des Lebensmittelrechts stark zugenommen. Bei unserer Tätigkeit stecken wir zunächst den regulatorischen Rechtsrahmen für die jeweiligen Produkte unserer Mandanten ab und sorgen so dafür, dass sich diese kreativ und mit Rechtssicherheit auf den Vertrieb ihrer Lebensmittel konzentrieren können.

Wir klären Abgrenzungsfragen, ob es sich bei dem Produkt um ein Lebensmittel, Arzneimittel oder sogar um ein Kosmetikprodukt handelt. Darüber hinaus schauen wir ob die eingesetzten Zutaten und Stoffe für die Verwendung in Lebensmitteln erlaubt sind. Bestehen Vorgaben zu Höchstmengen oder sind spezielle Verwendungsbedingungen zum Beispiel bei neuartigen Lebensmitteln (oder auch Novel Food) vorgeschrieben?

Der Einsatz von bestimmten Zusatzstoffen und Novel Food erfordert eine rechtliche Begleitung. Wir geben Ihnen verständliche Risikoeinschätzungen und zeigen Handlungsalternativen auf, wo dies angebracht ist.

Wir sind nicht nur mit den gängigen Rechtsvorschriften des Unionsrecht wie der Basisverordnung, der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) oder der sog. Health Claims Verordnung (HCVO) vertraut, sondern bewegen uns souverän im Anwendungsbereich der Spezialgesetzgebung zu einzelnen Produktgruppen.

Wir sorgen für Rechtssicherheit für Ihr Produktkonzept und dokumentieren unsere Ergebnisse verständlich in verbindlichen Gutachten oder Verkehrsfähigkeitsbescheinigungen.

Vertriebliche Besonderheiten des Lebensmittelrechts

Im Lebensmittelrecht ist ein besonderes Augenmerk auf den Vertrieb zu richten. Der Vertrieb ist essentieller Bestandteil beim Handel mit Lebensmitteln. Die Kanzlei SBS Legal Rechtsanwälte verfügt über große Expertise im Vertriebsrecht. Insbesondere das Direktvertriebsrecht stellt seit Jahren eine unserer Kernkompetenzen dar. Diese Erfahrung kommt unseren Mandanten auch im Lebensmittelrecht zu Gute.

Eine reibungslose Abwicklung von Lieferungen erfordert Kenntnisse über das regulatorische Umfeld und den rechtlichen Schutz durch Verträge. Wir stellen sicher, dass unsere Mandanten die vertrieblichen Besonderheiten des Lebensmittelrechts rechtssicher umsetzen. Dabei beraten wir zur praxisgerechten Umsetzung der Vorschriften zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit und helfen unseren Mandanten dabei, ihre Produkte im Fernabsatz rechtssicher zu präsentieren.

Rechtssichere Werbekonzepte

Werbung für Lebensmittel wird streng reguliert. Gerade bei der Werbung für Nahrungsergänzungsmittel aber auch diverse pflanzliche Zutaten wie den sog. „Botanicals“ wird regelmäßig über die Stränge geschlagen und Vorschriften missachtet. Die Health Claims Verordnung (HCVO) und die LMIV geben einen engen Rahmen vor, sodass es schnell passieren kann, dass Regelungen übersehen werden. Als spezialisierte Rechtsanwälte für Lebensmittelrecht entwickeln wir mit unseren Mandanten kreative, nachhaltige und vor allem rechtssichere Werbekonzepte, die wir zudem mit unserer Expertise im Bereich des Geistigen Eigentums (zum Beispiel Markenrecht) bestmöglich absichern.

Gerichtsverfahren im Lebensmittelrecht

Wir vertreten unsere Mandanten regelmäßig gegenüber Überwachungsbehörden. Falls erforderlich auch in allen Instanzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Viele Rechtsstreitigkeiten mit Bezug zum Lebensmittelrecht werden außerdem zwischen konkurrierenden Lebensmittelunternehmern geführt. Bei solchen Verfahren bewegt man sich im Bereich des Wettbewerbsrechts. Als spezialisierte Rechtsanwälte und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz sind wir mit den prozessualen Besonderheiten dieses Rechtsgebiets bestens vertraut. Wir verteidigen die Produktkonzepte unserer Mandanten ebenso engagiert, wie wir sicherstellen, dass unlautere Benachteiligungen schnell und konsequent abgestellt werden.

Wir stehen auch Ihnen gern als Partner in allen Belangen des Reputationsrechts zur Seite. Sehen Sie sich entsprechenden rechtlichen Fragestellungen ausgesetzt, freuen wir uns jederzeit über Ihre Kontaktaufnahme.

SBS LEGAL - Anwalt für Lebensmittelrecht

Das Lebensmittelrecht ist der Knotenpunkt zwischen dem Verbraucherschutz und dem Gewerberecht im erweiterten Sinne. Als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz finden Sie bei uns die richtigen Ansprechpartner für Ihr Anliegen rund um das Lebensmittelrecht. Egal, ob Markenanmeldung, Inverkehrbringen von Produkten auf dem europäischen Markt oder der Erstellung von Verträgen im Vertragsrecht. Um rechtliche Probleme zu verhindern, sollte von Anfang an bereits in der Planung eine rechtskonforme Gestaltung beachtet werden. Die Komplexität des Lebensmittelrechts erfordert die Expertise von Spezialisten. Diese Expertise können Ihnen die SBS Legal Rechtsanwälte aus Hamburg liefern.

Sie haben Fragen zum Lebensmittelrecht? Zögern Sie nicht uns zu kontaktieren.

Der Erstkontakt zu SBS LEGAL ist immer kostenlos.