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DSGVO: Haben Straftäter einen Anspruch auf Löschung von Suchergebnissen?

03.07.2020

OLG Karlsruhe: Haben Straftäter ein Recht auf Vergessenwerden nach der DSGVO und somit einen Anspruch auf Löschung von Berichten über ihre Straftat gegen Suchmaschinenbetreiber?

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Überraschende Wendung im Bett-Streit mit Ikea

01.07.2020

Nachdem ein Designbüro aus Frankfurt und der Möbelgigant Ikea zwei ähnliche Bettendesigns auf den Markt gebracht haben, „Malm“ und „Mo“, folgten jahrelange Rechtsstreits – bis jetzt.

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Medienrecht


Information und Kommunikation in den Medien, im Internet, in der Presse und im Rundfunk.

Das Medienrecht regelt die Nutzung von Information und Kommunikation sowie die Darstellung von Personen und Unternehmen in allen Offline- sowie Online-Medien.

Das Medienrecht findet sich abhängig von seinem spezifischen Inhalt in verschiedenen Rechtsgebieten und ist daher kein homogenes Rechtsgebiet. Das heißt, es umfasst verschiedene Rechtsgebiete, wie Marken- und Urheberrecht oder Domain- und Namensrecht sowie Internet-, Presse- und Rundfunkrecht.

Das Presserecht ist insbesondere in den Pressegesetzen der jeweiligen Bundesländer geregelt.  Dort finden sich unter anderem die von der Presse zu erfüllenden Anforderungen wieder, wie zum Beispiel die publizistische Sorgfaltspflicht oder das Recht auf Gegendarstellung. Hörfunk und Fernsehen sind im Rundfunkrecht geregelt. Der Rundfunkstaatsvertrag (RStV) regelt hierbei den öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk. Internetrechtliche Regelungen finden sich im Telemediengesetz (TMG) wieder. Dort enthalten sind beispielsweise Anforderungen zum Impressum bzw. Impressumspflicht, Datenschutz, zur Bekämpfung von Spam und Haftung von Betreibern für rechtswidrige Inhalte in Telemediendiensten. Bei Telemedien handelt es sich um elektronische Informations- und Kommunikationsdienste, wozu fast alle Angebote im Internet zählen (beispielsweise Webshops, Suchmaschinen, Online-Auktionshäuser, Webmail-Dienste, Informationsdienste, Podcasts, Chatrooms, Dating-Communitys, Webportale und auch private Websites und Blogs).

Unsere Expertise

Wir schützen die Rechtsgüter unserer Mandanten in allen Teilen des Medienrechts und sorgen dafür, dass sich die Medien an die bestehenden Pflichten halten und bei Rechtsverletzungen auch entsprechend reagieren und haften. Wir sind ferner damit beauftragt, dass die Nutzung und Darstellung von Information und Kommunikation den Interessen unserer Mandanten entsprechen.

Unsere Tätigkeit umfasst insbesondere folgende Bereiche:

  • Regulierung von Telemedien mit journalistisch-redaktionellen Inhalten und zum Schutz von Kindern und Jugendlichen (Jugendmedienschutzgesetz).
  • Urheberrecht, Schutzrechte, Lizenzen, Recht am eigenen Bild (Kunsturheberrechtsgesetz - KUG) etc.
  • Domain- und Namensrecht.
  • Rechtskonformer Auftritt in den sozialen Medien.
  • Datenschutzrecht in den Medien.


Wir stehen auch Ihnen gern als Partner in allen Belangen des Medienrechts zur Seite. Sehen Sie sich entsprechenden rechtlichen Fragestellungen ausgesetzt, freuen wir uns jederzeit über Ihre Kontaktaufnahme.


SBS Legal Blogbeiträge zum Thema Medienrecht

Kauft sich Kylie Jenner Follower? Es drohen rechtliche Konsequenzen!

10.06.2020

Influencer wie Kylie Jenner stehen im Verdacht, Instagram-Follower zu kaufen. Das ist Vertragsbruch von Werbeverträgen! Welche rechtlichen Konsequenzen hat der Betrug?

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Fake it to make it - Fake News rechtlich betrachtet

26.05.2020

Nicht selten helfen Fake News unterschiedlichen Einrichtungen und Personen zum Erfolg. Man muss sich aber nicht alles gefallen lassen und darf sich wehren!

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SBS goes MEDIA

12.02.2020

SBS Legal betreut seit Jahren Unternehmen und bekannte Persönlichkeiten und schützt deren guten Ruf gegenüber den Medien ebenso wie im Internet.

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