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OLG Frankfurt: Warnhinweis bei Manipulationsverdacht rechtmäßig

03.12.2020

Sollte der Verdacht bestehen, dass Onlinebewertungen bei Bewertungsportalen gefälscht sind, darf der Betreiber auf den Verdacht hinweisen.

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Fährten lesen im 21. Jahrhundert - die ePrivacy-Verordnung

02.12.2020

Mit der neuen ePrivacy-Verordnung sollen auf EU-rechtlicher Ebene nach nun drei Jahren voller Diskussionen neue Regelungen im Hinblick auf Tracking bei internetbasierter Kommunikation in Kraft treten.

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Medienrecht


Information und Kommunikation in den Medien, im Internet, in der Presse und im Rundfunk.

Das Medienrecht regelt die Nutzung von Information und Kommunikation sowie die Darstellung von Personen und Unternehmen in allen Offline- sowie Online-Medien.

Das Medienrecht findet sich abhängig von seinem spezifischen Inhalt in verschiedenen Rechtsgebieten und ist daher kein homogenes Rechtsgebiet. Das heißt, es umfasst verschiedene Rechtsgebiete, wie Marken- und Urheberrecht oder Domain- und Namensrecht sowie Internet-, Presse- und Rundfunkrecht.

Das Presserecht ist insbesondere in den Pressegesetzen der jeweiligen Bundesländer geregelt.  Dort finden sich unter anderem die von der Presse zu erfüllenden Anforderungen wieder, wie zum Beispiel die publizistische Sorgfaltspflicht oder das Recht auf Gegendarstellung. Hörfunk und Fernsehen sind im Rundfunkrecht geregelt. Der Rundfunkstaatsvertrag (RStV) regelt hierbei den öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk. Internetrechtliche Regelungen finden sich im Telemediengesetz (TMG) wieder. Dort enthalten sind beispielsweise Anforderungen zum Impressum bzw. Impressumspflicht, Datenschutz, zur Bekämpfung von Spam und Haftung von Betreibern für rechtswidrige Inhalte in Telemediendiensten. Bei Telemedien handelt es sich um elektronische Informations- und Kommunikationsdienste, wozu fast alle Angebote im Internet zählen (beispielsweise Webshops, Suchmaschinen, Online-Auktionshäuser, Webmail-Dienste, Informationsdienste, Podcasts, Chatrooms, Dating-Communitys, Webportale und auch private Websites und Blogs).


Unsere Expertise

Wir schützen die Rechtsgüter unserer Mandanten in allen Teilen des Medienrechts und sorgen dafür, dass sich die Medien an die bestehenden Pflichten halten und bei Rechtsverletzungen auch entsprechend reagieren und haften. Wir sind ferner damit beauftragt, dass die Nutzung und Darstellung von Information und Kommunikation den Interessen unserer Mandanten entsprechen.

Unsere Tätigkeit umfasst insbesondere folgende Bereiche:

  • Regulierung von Telemedien mit journalistisch-redaktionellen Inhalten und zum Schutz von Kindern und Jugendlichen (Jugendmedienschutzgesetz).
  • Urheberrecht, Schutzrechte, Lizenzen, Recht am eigenen Bild (Kunsturheberrechtsgesetz - KUG) etc.
  • Domain- und Namensrecht.
  • Rechtskonformer Auftritt in den sozialen Medien.
  • Datenschutzrecht in den Medien.


Wir stehen auch Ihnen gern als Partner in allen Belangen des Medienrechts zur Seite. Sehen Sie sich entsprechenden rechtlichen Fragestellungen ausgesetzt, freuen wir uns jederzeit über Ihre Kontaktaufnahme.


SBS Legal Blogbeiträge zum Thema Medienrecht

BGH: Berichterstattung über Scheidung zulässig

01.11.2020

Der BGH hat entschieden, dass § 22 und § 23 KUG auch nach Inkrafttreten der DSGVO weiterhin anwendbar sind. Entschieden wurde dies auf Grundlage eines Verfahrens um die Zulässigkeit der Berichterstattung über ein Scheidungsverfahren.

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Rechtsextremist Sven Liebich zu Bewährungsstrafe verurteilt

17.09.2020

Der Rechtsextremist Sven Liebich ist wegen Verleumdung, Beleidigung und Volksverhetzung schuldig gesprochen worden. Denn: Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen.

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BGH bejaht Persönlichkeitsverletzung von Lena Meyer-Landrut durch die BILD

09.09.2020

BGH: Die Berichterstattung der BILD-Zeitung über die Nacktfoto-Erpressung von Sängerin Lena Meyer-Landrut verletzt ihr Persönlichkeitsrecht.

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