Das Medienrecht

Information und Kommunikation in den Medien, im Internet, in der Presse und im Rundfunk.

Das Medienrecht regelt die Nutzung von Informationen und die Kommunikation sowie die Darstellung von Personen und Unternehmen in allen Online-Medien und Offline-Medien. Es befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der verschiedenen Medien wie Printmedien, Rundfunk, Fernsehen, Film, Internet und Telekommunikation.

Das Medienrecht findet sich abhängig von seinem spezifischen Inhalt in verschiedenen Rechtsgebieten und ist daher kein homogenes Rechtsgebiet. Das heißt, es umfasst verschiedene Rechtsgebiete, wie Marken- und Urheberrecht oder Domain- und Namensrecht sowie Internetrecht, Presse- und Rundfunkrecht. Als sogenannte „Querschnittsmaterie“ setzt es sich aus öffentlichem Recht, Strafrecht und Zivilrecht zusammen.

Einige der wichtigsten Bestandteile des Medienrechts sind:

• Die Pressefreiheit: Sie ist in vielen Ländern ein geschütztes Gut und sorgt dafür, dass Journalisten das Recht auf freie Berichterstattung und Meinungsäußerung haben. Sie gilt als einer der Grundpfeiler der Demokratie und als eines der kostbarsten Güter, die wir haben.
• Urheberrecht: Die Rechte von Urhebern werden durch das Urheberrecht geschützt. Dies gewährt Rechte über Medieninhalte wie Texte, Fotos, Filme und Musik.
• Datenschutz: Auch der Datenschutz ist ein wichtiger Bestandteil des Medienrechts. Dieser sorgt dafür, dass Daten geschützt und sichergestellt und nur mit entsprechender Einwilligung der Betroffenen verarbeitet werden.
• Telekommunikationsrecht: Durch das Telekommunikationsrecht wird die Nutzung von Telefon, Internet und anderen Kommunikationsmitteln geregelt. Vor allem geht es hier um den Datenschutz oder Regelungen zur Überwachung.
• Medienkonzentrationsrecht: Die Aufgabe des Medienkonzentrationsrechts ist es überwiegend dafür zu sorgen, dass verhindert wird das zu viele Medien in der Hand einer einzelnen Person oder Unternehmen stehen. Es sollen keine Medienmonopole entstehen.
• Presserecht: Anders als die Pressefreiheit regelt das Presserecht die Beziehung zwischen Medien und Personen, die in ihnen auftauchen. Es regelt Fragen des Persönlichkeitsschutzes, der Richtigstellung von Falschmeldungen und der Vermeidung von Rufschädigungen.

Ein Teil vom Medienrecht: Das Presserecht

Das Presserecht ist insbesondere in den Pressegesetzen der jeweiligen Bundesländer geregelt.  Dort finden sich unter anderem die von der Presse zu erfüllenden Anforderungen wieder, wie zum Beispiel die publizistische Sorgfaltspflicht oder das Recht auf Gegendarstellung. Hörfunk und Fernsehen sind im Rundfunkrecht geregelt. Der Rundfunkstaatsvertrag (RStV) regelt hierbei den öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk. Internetrechtliche Regelungen finden sich im Telemediengesetz (TMG) wieder. Dort enthalten sind beispielsweise Anforderungen zum Impressum bzw. Impressumspflicht, Datenschutz, zur Bekämpfung von Spam und Haftung von Betreibern für rechtswidrige Inhalte in Telemediendiensten. Bei Telemedien handelt es sich um elektronische Informations- und Kommunikationsdienste, wozu fast alle Angebote im Internet zählen (beispielsweise Webshops, Suchmaschinen, Online-Auktionshäuser, Webmail-Dienste, Informationsdienste, Podcasts, Chatrooms, Dating-Communitys, Webportale und auch private Websites und Blogs).

Unsere Expertise

Wir schützen die Rechtsgüter unserer Mandanten in allen Teilen des Medienrechts und sorgen dafür, dass sich die Medien an die bestehenden Pflichten halten und bei Rechtsverletzungen auch entsprechend reagieren und haften. Wir sind ferner damit beauftragt, dass die Nutzung und Darstellung von Information und Kommunikation den Interessen unserer Mandanten entsprechen.

Unsere Tätigkeit umfasst insbesondere folgende Bereiche:

• Regulierung von Telemedien mit journalistisch-redaktionellen Inhalten und zum Schutz von Kindern und Jugendlichen (Jugendmedienschutzgesetz).
• Urheberrecht, Schutzrechte, Lizenzen, Recht am eigenen Bild (Kunsturheberrechtsgesetz - KUG) etc.
• Domain- und Namensrecht.
• Rechtskonformer Auftritt in den sozialen Medien.
• Datenschutzrecht in den Medien.

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