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SBS | Fachgebiete Nahrungsergänzungsmittelrecht

Nahrungsergänzungsmittelrecht


Nahrungsergänzungsmittel werden nach geltendem Recht als Sondergruppe der Lebensmittel angesehen, weshalb der Rechtsbereich des Nahrungsergänzungsmittelrechts ein Spezialbereich des Lebensmittelrechts darstellt. Viele der lebensmittelrechtlichen Vorschriften finden auch auf Nahrungsergänzungsmittel Anwendung. Neben den zahlreichen lebensmittelrechtlichen Vorschriften gelten für Nahrungsergänzungsmittel aber noch weitere rechtliche Bestimmungen, wie etwa die EU-Richtlinie 2002/46 vom 10. Juni 2002 oder die nationale Nahrungsergänzungsmittelverordnung (NemV). Die strengen Vorschriften zielen darauf ab, die gesundheitliche Unbedenklichkeit von Nahrungsergänzungsmitteln sicherzustellen und dienen dem Schutz der Verbraucher.

Nahrungsergänzungsmittel – kurz definiert

Nahrungsergänzungsmittel sind Konzentrate von Nährstoffen oder sonstigen Stoffen mit ernährungsspezifischer oder physiologischer Wirkung, die in dosierter Form in den Verkehr gebracht werden und dazu bestimmt sind, die allgemeine Ernährung zu ergänzen (vgl. § 1 Abs. 1 NemV).


Rechtsberatung im Nahrungsergänzungsmittelrecht

Trotz umfangreicher rechtlicher Vorgaben kommt es dennoch immer wieder zu erheblichen Rechtsunsicherheiten, z.B. bei der Abgrenzung von Nahrungsergänzungsmitteln zu Arzneimitteln oder bei der Einstufung von Stoffen. Da das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) keine Bewertung der Produkte auf die Übereinstimmung mit den lebensmittelrechtlichen Vorschriften und ihrer Verkehrsfähigkeit vornimmt, ist jedes Unternehmen selbst für die Einhaltung der rechtlichen Anforderungen verantwortlich. Dies setzt insbesondere Kenntnisse über die umfangreichen nationalen und europäischen Vorgaben voraus, was durch häufige Änderungen von Verordnungen und Gesetzen zusätzlich erschwert wird.

Wir sind sowohl mit der aktuellen Rechtsprechung als auch mit den gängigen Rechtsvorschriften, insbesondere den Vorschriften des Unionsrechts, der Nahrungsergänzungsmittelverordnung sowie der Health-Claims-Verordnung (EU-Verordnung 1924/2006 vom 20. Dezember 2006) vertraut. Auf dieser Grundlage beraten wir unsere Mandanten von der Idee bis zum Produkt und schaffen Rechtssicherheit für Marketing- und Vertriebsprozesse. 

Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln

Die Kanzlei SBS Legal Rechtsanwälte verfügt über große Expertise im Vertriebsrecht. Insbesondere das Direktvertriebsrecht stellt seit Jahren eine unserer Kernkompetenzen dar. Diese Erfahrung kommt unseren Mandanten auch im Lebensmittelrecht zu Gute.

Wir stellen sicher, dass unsere Mandanten die vertrieblichen Besonderheiten des Nahrungsergänzungsmittelrechts rechtssicher umsetzen. Dabei beraten zur praxisgerechten Umsetzung der Vorschriften zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit und helfen unseren Mandanten dabei, ihre Produkte im Fernabsatz rechtssicher zu präsentieren.

Unsere Expertise

Unsere Leistungen auf dem Gebiet des Nahrungsergänzungsmittelrechts umfassen dabei insbesondere folgende Themen:

  • Produkteinstufung und Abgrenzung von Arzneimitteln, neuartigen Lebensmitteln („Novel Food“)
  • Verkehrsfähigkeitsprüfung und -beratung
  • Markenanmeldungen
  • Beratung zu Haftungsrisiken
  • Unterstützung in Anzeigeverfahren
  • Beratung bei der Gestaltung von Marketingkonzepten und Werbemaßnahmen
  • Prüfung von Werbebroschüren, Internetseiten (Website-Check) und anderen Werbemitteln
  • Wettbewerbsrechtliche Beratung
  • Abwehr und Durchsetzung von Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts
  • Gerichtliche und außergerichtliche Vertretung

Haben Sie Fragen zum Nahrungsergänzungsmittelrecht oder wünschen Sie eine Rechtsberatung von dem erfahrenen Team aus Fachanwälten und Spezialisten der SBS Legal?

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