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SBS | Fachgebiete Vertriebsrecht

Vertriebsrecht


Vertriebsrecht - Was ist das?

Das Vertriebsrecht ist ein sogenanntes Querschnittsrecht, das im Bereich des Zivilrechts angesiedelt ist und von einer Vielzahl von Normen im Handelsgesetzbuch (HGB) oder Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt wird.

Bei der vertriebsrechtlichen Unternehmensberatung, sollte man neben dem Vertriebsrecht auch stets in den Rechtsgebieten des Wettbewerbsrechts, Markenrechts, Internetrechts, Datenschutzrechts und Gesellschaftsrechts gut aufgestellt sein. Mangels einheitlich strukturierter Regelungen stellen vertriebsrechtliche Sachverhalte oftmals große Herausforderungen für Nicht-Juristen dar.


Aber was genau regelt das Vertriebsrecht eigentlich und welche Arten von Vertriebspartnern gibt es?

Das Vertriebsrecht regelt die Beziehungen zwischen Unternehmen, die Leistungen an ihre Kunden vertreiben, mit deren Dienstleistern, die den Vertrieb der Waren fördern oder durchführen und hierfür eine Gegenleistung erhalten.

Dabei gibt es verschiedene Möglichkeiten der Ausgestaltung dieser Geschäftsbeziehungen und unterschiedliche Vertriebsmittlungsformen.

So gibt es etwa die Wiederverkäufer oder Reseller. Sie kaufen bei den Unternehmen die Waren ein, verkaufen sie auf eigene Rechnung und behalten die Marge vom Ein- und Verkauf für sich. Ebenfalls zu den Wiederverkäufern zählt die Gruppe der Vertragshändler. Vertragshändler sind rechtlich eigenständige Unternehmer und sind meist eng in die Absatzorganisation des Herstellers eingegliedert.

Ferner bilden Franchisenehmer eine weitere Vertriebspartnergruppe im Vertriebsrecht. Auch der Franchisenehmer erwirbt und verkauft Waren oder Dienstleistungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung. Anders als ein bloßer Wiederverkäufer aber übernimmt der Franchisenehmer gleich ein vollständiges auf das Unternehmen gebrandetes Vertriebskonzept. Dieses Franchisekonzept regelt häufig sehr detailliert, die Markenrechte, die Produktpreise, die Art des Vertriebs, die Ein- und Ausrichtung des Franchisenehmers bis hin zur Vorgabe der sklavischen Übernahme des Außenauftritts. Die Fast Food Kette McDonald’s zählt zu den vielleicht bekanntesten Beispielen eines Franchisesystems.

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Vertriebspartner - Die Säulen für erfolgreiche Unternehmen

Die vielleicht größte Gruppe im Vertriebsrecht bilden die Vertriebspartner, die die Leistungen eines Unternehmens vermitteln und für eine erfolgreiche Vermittlung eine Provision als erfolgsbezogene Vergütung erhalten. Für Sie gilt das Handelsvertreterrecht, das ein Sonderrecht des Vertriebsrechtes bildet. Dabei gibt es unterschiedliche Arten von Vertriebspartnern wie etwa die Handelsvertreter, Makler (ein neueres Urteil des Bundesgerichtshofes zum Maklerecht finden Sie hier), Versicherungsvermittler oder Finanzanlagevermittler. Neben diesen gesetzlich erwähnten Vermittlern gibt es aber auch weitere Vermittlertypen, auf die das Handelsvertreterrecht in Teilen analog angewandt wird. Zu erwähnen sind hier insbesondere die Vertriebspartnertypen der Affiliates, Onlinemarketer, Influenzerinnern, YouTuber, Blogger, Vlogger oder Networker.

Das Handelsvertreterrecht, unter das auch Versicherungsvermittler und Finanzanlagevermittler fallen, aber auch Maklerrecht, ist im Handelsgesetzbuch vor allem in den Normen ab § 84 Handelsgesetzbuch (HGB) für Handelsvertreter und ab § 93 Handelsgesetzbuch (HGB) für Handelsmakler geregelt. Eine wichtige Bestimmung dieses Teils des Vertriebsrechts ist zum Beispiel § 89b Handelsgesetzbuch (HGB). Diese Norm regelt den Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters nach Beendigung seines Vertrages mit dem Unternehmer. Gemäß der Entscheidung des EuGH vom 26.03.2009 (Aktenzeichen C-348/07) haben heute auch Vertriebsmittler, welche lediglich eine „Einmalprovision“ erhalten, einen Handelsvertreterausgleichsanspruch.

Wenn Sie mehr zum Handelsvertreterrecht und dem Handelsvertreterausgleichsanspruch wissen wollen, finden Sie dies hier.

Vertriebsverträge zur Regelung des Vertriebsrechts

Eine wichtige Bedeutung im Vertriebsrecht nimmt die Gestaltung des Vertriebsvertrages ein. Das Ziel eines jeden Vertriebsvertrages ist es, eine optimale rechtlich sichere Absatzförderung der Waren und Dienstleistungen von Unternehmen zu erzielen. Auf rechtlicher Ebene ist es jedoch nicht immer ganz einfach eine genaue Abgrenzung der verschiedenen Vertragstypen vorzunehmen. Genauere Ausführungen zum Vertriebsvertrag können Sie hier entnehmen.

Häufig sind Vertriebsverträge auch durch die Unternehmen standarisiert und werde in einer Vielzahl von Fälle unverändert verwenden und heißen dann Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB). Bei der Formulierung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein besonderes Augenmerk auf die speziell dafür vorgesehenen gesetzlichen Regelungen zu legen. Werden diese Regelungen nicht vollständig beachtet, kann dies zu einer Ungültigkeit der vorformulierten Allgemeine Geschäftsbedingungen führen und so den gesamten Geschäftsbetrieb negativ beeinflussen. Wie genau mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verfahren ist, können Sie hier entnehmen.

In Vertriebsverträgen zwischen Unternehmen und Absatzmittlern wie etwa dem Handelsvertreter werden die Rechte und Pflichten der Handelsvertreter (und anderen Vertriebspartner) geregelt. Ebenfalls von Bedeutung sind Regelungen der Provisonsbedingungen, Gebietsschutzabreden, Vertragslaufzeiten, der Umgang mit Geschäftsgeheimnissen aber auch die Gestaltung von Wettbewerbsverboten.

Unsere Expertise

Durch unsere langjährige Tätigkeit im Bereich des Vertriebsrechts und der Betreuung internationaler Unternehmen ist es uns möglich Vertriebsunternehmen im Bereich des Onlinehandels, und Direktvertriebs (Onlinemarketing, Network Marketing Vertrieb) national und international unter anderen bei folgenden Herausforderungen zu begleiten:

  • Erstellung, Überprüfung sowie Abänderung von Vertriebsverträgen.
  • Rechtliche Bewertung und Ausgestaltung von Wettbewerbsverboten oder Kundenschutzklauseln.
  • Prüfung und Gestaltung selektiver Vertriebssysteme.
  • Beratung bei vertriebsrechtlichen Auseinandersetzungen rund um das Thema Provision.
  • Begleitung und Unterstützung bei der Beendigung von Vertriebsverträgen, insbesondere Fragen zur Kündigung sowie zur fristlosen Kündigung.
  • Beratung und Begleitung internationalen Kooperationen und Joint Ventures.
  • Vertretung in sämtlichen vertriebsrechtlichen Gerichtsverfahren.
  • Anwaltliche Hilfe bei der Abwehr von unzulässigen Importen und Produktpiraterie.
  • Erstellung individueller Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) und Prüfung bestehender AGB auf ihre Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit.

SBS Legal Rechtsanwälte - Ihre Spezialisten zum Thema Vertriebsrecht

Sie brauchen Hilfe bei der Gestaltung eines Vertriebsvertrages oder stehen vor einer sonstigen Herausforderung im Vertriebsrecht? Mit unseren Direktvertriebs-Experten finden Sie die richtigen Ansprechpartner! Wir sind eine der führenden Kanzleien für Mulit-Level-Marketing-Recht und Spezialisten für Vertriebsrecht. Sie erreichen uns via Direktkontaktformular oder auch per Mail, Telefon oder WhatsApp.


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