AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - was muss rein?

Alle Infos zum Schreiben von AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen werfen immer wieder Fragen auf. Was genau sind Allgemeine Geschäftsbedingungen? Was genau muss in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen und worauf muss geachtet werden? Der folgende Artikel schafft Klarheit über diese Fragen und erklärt welche Regelungen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beinhalten und was beachtet werden muss.

Was sind Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen, kurz AGB, sind vorformulierte Vertragsbedingungen, welche für eine Vielzahl von Fällen anwendbar sind und daher für viele Verträge gelten können. AGB sind demnach eine Standardisierung und somit eine Vereinfachung für eine Vielzahl von Verträgen, welche es ermöglicht, dass nicht für jede Person neue Vertragsbedingungen ausgehandelt werden müssen, sondern dieselben Vertragsbedingungen für alle gelten. Gesetzlich geregelt sind die AGB in §§ 305 ff. im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).

ABG müssen dabei in keiner bestimmten Form auftreten, sie können sowohl im Vertrag enthalten sein, als auch gesondert gestellt werden. Auch der Umfang ist unbeachtlich. AGB müssen zudem auch nicht als diese bezeichnet werden, da alle Vertragsbestimmungen, welche dafür gedacht sind, unverändert mehrfach verwendet zu werden, als ABG gelten. AGB liegen auch vor, wenn nur einzelne Sachen ergänzt, oder unterschiedliche Optionen angeboten werden, wie zum Beispiel Varianten in Bezug auf die Laufzeit des Vertrages. Werden allerdings die Vertragsbestimmungen individuell ausgehandelt, liegt keine AGB vor.

Sind AGB Pflicht?

Nein, AGB müssen nicht verwendet werden. AGB aufzustellen ist nur eine Möglichkeit Verträge zu verallgemeinern und damit den Geschäftsverkehr zu erleichtern. Eine Pflicht besteht hingegen also nicht. Allerdings bringt die Aufstellung von AGB viele Vorteile mit sich. Wie bereits erwähnt, können AGB den Geschäftsverkehr erleichtern und für alle Vertragspartner einen gleichen und fairen Vertrag ermöglichen, da die Vertragsbedingungen dann für alle auf gleiche Art und Weise gelten. Zudem können in den AGB Regelungen geschaffen werden, welche gesetzlich nicht geregelt sind, um so beide Vertragspartner zu schützen und Unklarheiten zu beseitigen. Es kann zudem auch in den AGB, soweit das Gesetz es erlaubt, Regelungen getroffen werden, welche vom Gesetz abweichen. Im Allgemeinen ermöglichen AGB also auch eine juristische Sicherheit bei Vertragsproblemen. AGB bringen demnach viele Vorteile, gerade dadurch, dass wenn keine AGB gegeben sind, die gesetzlichen Regelungen zu Verträgen gelten.

Was müssen AGB beinhalten?

Wenn man sich entscheidet AGB zu verwenden, dann muss auf einiges geachtet werden. Zum Schutz der Vertragspartner gibt das Gesetz bestimmte Grenzen vor, werden diese nicht eingehalten und beachtet, so sind die AGB unwirksam und es gilt das Gesetz, was allerdings durch die AGB versucht wurde zu verhindern. Es stellt sich also die Frage, was die AGB beinhalten müssen.

Zunächst sind AGB verständlich und sorgfältig zu formulieren. Zudem ist darauf zu achten, dass bei den verschieden geschäftlichen Bereichen, in welchen AGB verwendet werden, unterschiedliche Vorgaben gelten. So sind im kaufmännischen Geschäftsverkehr andere Verwendungen möglich, als im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern. Pflichtangaben gibt es in den AGB allerdings keine, die einzige Vorgabe ist, dass jeder verständlich schildern muss, welche Vertragsbedingungen beim Vertragsschluss Anwendung finden. Allgemeine Geschäftsbedingungen können demnach alles enthalten, was in Verträgen enthalten sein kann. So können in den AGB Regelungen enthalten sein, welche die Widerrufsbedingungen regeln und wie der Kunde einen Widerruf tätigen kann, oder es kann ein Eigentumsvorbehalt geregelt werden. Auch über die Haftung und Haftungsbeschränkungen, Ausschlussfristen oder ob das Produkt inklusive Umsatzsteuer verkauft wird, kann in den AGB geregelt werden. Wie bereits aufgeführt, können die Regelungen in den AGB dabei von der gesetzlichen Regelung abweichen, die Regelungen ergänzen, oder auch Sachen regeln, welche nicht gesetzlich geregelt sind.

AGB vereinfachen geschäftliche Vorgänge

Im Allgemeinen lässt sich also sagen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, oder auch AGB, geschäftliche Vorgänge vereinfachen können und sich durch die vielfältigen Gestaltungsmöglichkeiten für jedes Unternehmen individuell anpassen lassen. AGB können zudem auch ein Vorteil dadurch bringen, dass man gesetzliche Regelungen umgeht, oder gesetzliche Lücken füllt. Es sollte allerdings darauf geachtet werden, dass die AGB den gesetzlichen Regelungen entspricht, damit diese nicht unwirksam ist und die gesetzlichen Regelungen daher greifen.

SBS LEGAL - Kanzlei für Wettbewerbsrecht

Brauchen Sie Hilfe bei der Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen? Wollen Sie ihre AGB überprüfen lassen? Wollen Sie eine wettbewerbsrechtliche Klage erheben, oder brauchen anwaltliche Unterstützung, weil Sie angeklagt werden? Sie sind abgemahnt worden oder wollen einen Konkurrenten im Wettbewerbsrecht abmahnen, eine einstweilige Verfügung erwirken oder ihre Website wettbewerbsrechtliche prüfen lassen?

Dann Sie bei SBS LEGAL genau richtig. Unser Team berät Sie fachlich kompetent in allen Belangen des Wettbewerbsrechts. Dies umfasst sowohl die Prüfung von Wettbewerbsverträgen, das Prüfen Ihrer Werbung oder einen Website-Check. Eingeschlossen ist hierbei der Beratung ebenso wie die Durchsetzung und Abwehr von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen sowie die Vertretung in einstweiligen Verfügungsverfahren oder anderer wettbewerbsrechtlicher Gerichtsverfahren. Als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz haben wir die richtigen Ansprechtpartner für Sie! 

Ein teilweise themenübergreifendes Fachgebiet ist zum Beispiel das Kosmetikrecht, in dem wir Ihnen ebenfalls eine hohe Expertise anbieten können.

Sie benötigen Hilfe im Wetbbewerbsrecht?

Für weitere Rückfragen stehen wir Ihnen jederzeit gerne auch telefonisch zur Verfügung. Wünschen Sie die Rechtsberatung von dem erfahrenen Team aus Fachanwälten und Spezialisten von SBS LEGAL?

Der Erstkontakt zu SBS LEGAL ist immer kostenlos.