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AGB-Recht

AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) begegnen sowohl Verbrauchern, als auch Unternehmern im täglichen Leben häufig als „das Kleingedruckte“. Dabei handelt es sich um Vertragsbedingungen, die für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert sind und damit nicht individuell zwischen den Vertragsparteien (z.B. Käufer und Verkäufer) ausgehandelt wurden.

Hierbei gelten spezielle gesetzliche Regelungen, die zwingend im Rahmen der Formulierung und der Verwendung von AGB einzuhalten sind – ansonsten können die AGB rechtswidrig und damit gegenüber dem Vertragspartner unwirksam sein. Beispielsweise müssen Anbieter oder Verkäufer potentielle Kunden vor Vertragsschluss deutlich auf ihre AGB hinweisen und ihnen die Möglichkeit verschaffen, von ihnen Kenntnis zu nehmen. Im Bereich B2C, also dem Vertragsschluss zwischen Unternehmern und Verbrauchern, gelten sogar noch strengere Vorgaben. Das AGB-Recht beschreibt also den Bereich des Rechts, der sich mit diesen speziellen gesetzlichen Vorgaben für AGB beschäftigt.

Vor allem im Bereich eCommerce spielt das AGB-Recht eine große Rolle, z.B. beim Verkauf von Produkten über einen Onlineshop. Aber auch Werkverträge oder Dienstverträge, die Offline geschlossen werden, können AGB beinhalten.AGB, allgemeine Geschäftsbedingungen

Dies ist nur ein kleiner Auszug der rechtlichen Aspekte, die bei der Verwendung von AGB und deren Einbindung auf einer Webseite (z.B. im Onlineshop) zu beachten sind – gehen Sie daher kein Abmahnrisiko ein und lassen Sie Ihre AGB durch die Kanzlei für IT-Recht und Internetrecht, SBS Legal, von einem Anwalt für IT-Recht prüfen. Auch werden Sie z.B. bei Abmahnungen von Fachanwälten für gewerblichen Rechtsschutz betreut. 

Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz, IT-Recht und Internetrecht von SBS Legal betreuen seit vielen Jahren Unternehmen unterschiedlicher Branchen in allen Rechtsfragen zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wie z.B.

  • Erstellung individueller AGB, auch für die Verwendung bei internationalen Vertragsschlüssen (internationales Privatrecht)
  • Erstellung von AGB für die Nutzung von Apps (App-AGB und Allgemeine Nutzungsbedingungen)
  • Erstellung von AGB für eBay (eBay-AGB)
  • Erstellung von AGB für Onlineshops (Shop-AGB)
  • Prüfung von AGB auf Rechtmäßigkeit bzw. Wirksamkeit
  • Überarbeitung bereits vorhandener AGB
  • Prüfung konkreter Fragen zu AGB-Klauseln
  • Abwehr von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen wegen rechtswidriger AGB

Wir von der Kanzlei für IT-Recht und Internetrecht, SBS Legal, mit unseren Fachanwälten für gewerblichen Rechtsschutz und spezialisierten Anwälten für IT-Recht und eCommerce-Recht, verfügen über langjährige Erfahrung bei der Betreuung von Mandanten zur rechtlichen Gestaltung von AGB.


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