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AGB-Recht

Allgemeine Geschäftsbedingen rechtlich betrachtet

AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) begegnen sowohl Verbrauchern, als auch Unternehmern im täglichen Leben häufig als „das Kleingedruckte“. Dabei handelt es sich um Vertragsbedingungen, die für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert sind und damit nicht individuell zwischen den Vertragsparteien (z.B. Käufer und Verkäufer) ausgehandelt wurden.

Hierbei gelten spezielle gesetzliche Regelungen, die zwingend im Rahmen der Formulierung und der Verwendung von AGB einzuhalten sind –AGB allgemeine Geschäftsbedingungen ansonsten können die AGB rechtswidrig und damit gegenüber dem Vertragspartner unwirksam sein. Beispielsweise müssen Anbieter oder Verkäufer potentielle Kunden vor Vertragsschluss deutlich auf ihre AGB hinweisen und ihnen die Möglichkeit verschaffen, von ihnen Kenntnis zu nehmen. Im Bereich B2C, also dem Vertragsschluss zwischen Unternehmern und Verbrauchern, gelten sogar noch strengere Vorgaben. Das AGB-Recht beschreibt also den Bereich des Rechts, der sich mit diesen speziellen gesetzlichen Vorgaben für AGB beschäftigt.

Vor allem im Bereich eCommerce spielt das AGB-Recht eine große Rolle, z.B. beim Verkauf von Produkten über einen Onlineshop. Aber auch Werkverträge oder Dienstverträge, die Offline geschlossen werden, können AGB beinhalten.

Warum sollte man einen Rechtsanwalt mit der Erstellung von AGB beauftragen?

Wenn Sie sich die AGB für Ihr Unternehmen von einem hierauf spezialisierten Anwalt entwerfen lassen, stellen Sie sicher, dass das Vertragsdokument nicht nur auf Ihre angebotene Leistung zugeschnitten ist, sondern holen das rechtlich Bestmögliche zugunsten Ihres Unternehmens raus. Vor allem aber schaffen AGB Klarheit über die gegenseitigen Rechte und Pflichten zwischen Ihnen und Ihrem Vertragspartner. So beugen Sie vor allem unangenehmen rechtlichen Auseinandersetzungen und Streitigkeiten vor Gericht zwischen Ihrem Unternehmen und Ihren Kunden oder Geschäftspartnern vor.

Auch ist es sinnvoll, die gesetzlich geregelten Informationsplichten und Belehrungspflichten (vor allem gegenüber Verbrauchern im Bereich des B2C-Onlinehandels) im Rahmen von AGB zu erfüllen. Folgende Rechtstexte muss ein Unternehmen im Onlinehandel häufig bereitstellen und kann dies mithilfe von AGB umsetzen:

  • Belehrung über das Widerrufsrecht
  • Bereitstellung eines Widerrufsformulars
  • Information über den Ablauf des Vertragsschlusses im Onlineshop
  • Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten (Datenschutz)

Die Art und Weise, wie diese gesetzlichen Informationspflichten umzusetzen sind, ist dabei ebenfalls gesetzlich geregelt. Wen Sie Ihre AGB durch einen Rechtsanwalt erstellen lassen, stellen Sie sicher, dass auch an dieser Stelle keine Fehler unterlaufen.

Welche Vorteile bietet die Verwendung von AGB noch?

Ein Unternehmen, das Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, stärkt dadurch sein Image und wirkt nach außen hin professionell. Es fördert die Rechtssicherheit seiner geschäftlichen Beziehungen und beschleunigt den Geschäftsablauf.

Im Bereich B2B kann ein Unternehmen sich mithilfe der Verwendung von AGB enorme geschäftliche und rechtliche Vorteile sichern: Angefangen bei der Vereinbarung eines Gerichtsstands, einer Vertragsstrafe für den Fall von Pflichtverletzungen des Vertragspartners, über die Einfügung von Haftungsbeschränkungen oder Sicherungsmitteln (z.B. der Eigentumsvorbehalt) zu Gunsten des AGB-Verwenders.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für B2B und B2C vom Rechtsanwalt

Dies ist nur ein kleiner Auszug der rechtlichen Aspekte, die bei der Verwendung von AGB und deren Einbindung auf einer Webseite (z.B. im Onlineshop) zu beachten sind – gehen Sie daher kein Abmahnrisiko ein und lassen Sie Ihre AGB durch die Kanzlei für IT-Recht und Internetrecht, SBS Legal, von einem Anwalt für IT-Recht prüfen. Auch werden Sie z.B. bei Abmahnungen von Fachanwälten für gewerblichen Rechtsschutz betreut. 

Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz, IT-Recht und Internetrecht von SBS Legal betreuen seit vielen Jahren Unternehmen unterschiedlicher Branchen in allen Rechtsfragen zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wie z.B.

  • Erstellung individueller AGB, auch für die Verwendung bei internationalen Vertragsschlüssen (internationales Privatrecht)
  • Erstellung von AGB für die Nutzung von Apps (App-AGB und Allgemeine Nutzungsbedingungen)
  • Erstellung von AGB für eBay (eBay-AGB)
  • Erstellung von AGB für Onlineshops (Shop-AGB)
  • Erstellung von AGB für den Bereich B2B (Business to Business)
  • Prüfung von AGB auf Rechtmäßigkeit bzw. Wirksamkeit
  • Überarbeitung bereits vorhandener AGB
  • Prüfung konkreter Fragen zu AGB-Klauseln
  • Abwehr von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen wegen rechtswidriger AGB

Wir von der Kanzlei für IT-Recht und Internetrecht, SBS Legal, mit unseren Fachanwälten für gewerblichen Rechtsschutz und spezialisierten Anwälten für IT-Recht und eCommerce-Recht, verfügen über langjährige Erfahrung bei der Betreuung von Mandanten zur rechtlichen Gestaltung von AGB.

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