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Welche Klassen einer Markenanmeldung gibt es?


Bei Anmeldung einer Marke ist die Klassifikation wichtig!

Der Schutzumfang einer Marke bestimmt sich danach, für welche Waren und/oder Dienstleistungen sie eingetragen wird. In der „Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken“ („Nizza-Klassifikation“ oder Nizzaklassen), werden diese in verschiedene Kategorien eingeteilt. Insgesamt werden 45 Klassen untergliedert, davon 34 Waren- und 11 Dienstleistungsklassen.

Es gibt jedoch verschiedene Markenformen: Enthält die Marke Bildbestandteile, besteht sie also nicht nur aus Schriftzeichen, ist darüber hinaus die „Wiener Klassifikation – Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken“ einschlägig. Sie gliedert Bildbestandteile von Marken in insgesamt 29 Kategorien auf.


Welche Warenklassen legt die Klassifikation von Nizza fest (Nizzaklassen)?

  • Klasse 1

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlösch- und Brandschutzmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Mittel zum Gerben von Tierhäuten; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kitte und andere Spachtelmassen; Kompost, Düngemittel, Dünger; biologische Mittel für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke.

  • Klasse 2

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel, Farbstoffe; Tinten zum Drucken, Markieren und Gravieren; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten.

  • Klasse 3

Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel.

  • Klasse 4

Technische Öle und Fette, Wachs; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.

  • Klasse 5

Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätische Nahrungsmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.

  • Klasse 6

Unedle Metalle und deren Legierungen, Erze; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Kleineisenwaren; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Safes.

  • Klasse 7

Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge; Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten.

  • Klasse 8

Handbetätigte Handwerkzeuge und -geräte; Messerschmiedewaren, Essbesteck; Hieb- und Stichwaffen; Rasierer und Rasierapparate.

  • Klasse 9

Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrument; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zu Aufzeichnung, Übertragung Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechengeräte; Computer und Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge, Tauchermasken, Ohrstöpsel für Taucher, Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer, Taucherhandschuhe, Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte.

  • Klasse 10

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; für Menschen mit Beeinträchtigungen angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität.

  • Klasse 11

Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken.

  • Klasse 12

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.

  • Klasse 13

Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper.

  • Klasse 14

Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

  • Klasse 15

Musikinstrumente; Notenständer und Ständer für Musikinstrumente; Taktstöcke.

  • Klasse 16

Papier und Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenartikel und Künstlerbedarf; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern, Druckstöcke.

  • Klasse 17

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Waren aus Kunststoffen oder Harzen in extrudierter Form zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; flexible Rohre, Leitungen und Schläuche [nicht aus Metall].

  • Klasse 18

Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle; Reisegepäck und Tragetaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere.

  • Klasse 19

Materialien, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Asphalt, Pech, Teer und Bitumen; transportable Bauten, nicht aus Metall; Denkmäler, nicht aus Metall.

  • Klasse 20

Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutt in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein.

  • Klasse 21

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut.

  • Klasse 22

Seile und Bindfäden; Netze; Zelte und Planen; Markisen aus textilem Material oder Kunststoff; Segel; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe und Polstermaterial, ausgenommen aus Papier, Pappe [Karton], Kautschuk oder Kunststoff; rohe Gespinstfasern und deren Ersatzstoffe.

  • Klasse 23

Garne und Fäden für textile Zwecke.

  • Klasse 24

Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff.

  • Klasse 25

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

  • Klasse 26

Spitzen, Tressen, Soutachen, Litzen, Borten und Stickereien sowie Bänder und Schleifen (Kurzwaren); Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Haarschmuck; Kunsthaar.

  • Klasse 27

Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Wandbehänge, nicht aus textilem Material.

  • Klasse 28

Spiele, Spielwaren und Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck.

  • Klasse 29

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch, Käse, Butter, Joghurt und andere Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

  • Klasse 30

Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzmittel hierfür; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Soßen und andere Würzen; Eis [gefrorenes Wasser].

  • Klasse 31

Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter; natürliche Pflanzen und Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut; lebende Tiere; Futtermittel und Getränke für Tiere; Malz.

  • Klasse 32

Biere; alkoholfreie Getränke, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken.

  • Klasse 33

Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken.

  • Klasse 34

Tabak und Tabakersatzstoffe; Zigaretten und Zigarren; elektronische Zigaretten und Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Raucherartikel; Streichhölzer.


Welche Dienstleistungsklassen gibt es nach der Klassifikation von Nizza (Nizzaklassen)?

  • Klasse 35

Werbung; Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung; Büroarbeiten.

  • Klasse 36

Finanzdienstleistungen, Geldgeschäfte und Dienstleistungen von Banken; Versicherungsdienstleistungen; Immobilienwesen.

  • Klasse 37

Baudienstleistungen; Installationsarbeiten und Reparaturdienstleistungen; Bergbau, Erdöl- und Erdgasbohrungen.

  • Klasse 38

Telekommunikationsdienstleistungen.

  • Klasse 39

Transportdienstleistungen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.

  • Klasse 40

Materialbearbeitung; Recycling von Müll und Abfall; Luftreinigung und Wasserbehandlung; Druckereidienstleistungen; Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken.

  • Klasse 41

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.

  • Klasse 42

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse, industrielle Forschung und Dienstleistungen eines Industriedesigners; Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software.

  • Klasse 43

Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.

  • Klasse 44

Medizinische Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Landwirtschaft, Aquakultur, Gartenbau und Forstwirtschaft.

  • Klasse 45

Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum physischen Schutz von Sachgütern oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse.


Kategorien der Wiener Klassifikation für Marken mit Bildbestandteilen

  • Kategorie 1

Himmelskörper, Naturerscheinungen, geografische Karten.

  • Kategorie 2

Menschen.

  • Kategorie 3

Tiere.

  • Kategorie 4

Übernatürliche, Fabel-, Fantasie- oder nicht identifizierbare Wesen.

  • Kategorie 5

Pflanzen.

  • Kategorie 6

Landschaften.

  • Kategorie 7

Bauten, Werbeflächen, Tore oder Sperren.

  • Kategorie 8

Nahrungsmittel.

  • Kategorie 9

Textilien, Kleidung, Nähutensilien, Kopfbedeckungen, Schuhwerk.

  • Kategorie 10

Tabak, Raucherutensilien, Streichhölzer, Reiseartikel, Fächer, Toilettenartikel.

  • Kategorie 11

Haushaltsgeräte.

  • Kategorie 12

Möbel, sanitäre Installationen.

  • Kategorie 13

Beleuchtung, Rundfunkröhren, Heizung, Koch- oder Kühlgeräte, Waschmaschinen, Trockeneinrichtungen.

  • Kategorie 14

Eisenwaren, Werkzeuge, Leitern.

  • Kategorie 15

Maschinen, Motoren, Triebwerke.

  • Kategorie 16

Fernmeldewesen, Tonaufzeichnung oder -wiedergabe, Computer, Fotografie, Kinematografie, Optik.

  • Kategorie 17

Uhren, Schmuck, Maße und Gewichte.

  • Kategorie 18

Transportwesen, Ausrüstung für Tiere.

  • Kategorie 19

Behälter und Verpackung, Darstellungen verschiedener Erzeugnisse.

  • Kategorie 20

Schreib-, Zeichen- oder Malmaterial, Büromaterial, Papier- und Buchhändlerartikel.

  • Kategorie 21

Spiele, Spielzeug, Sportartikel, Karussells.

  • Kategorie 22

Musikinstrumente mit Zubehör, Musikzubehör, Glocken, Bilder, Skulpturen.

  • Kategorie 23

Waffen, Munition, Rüstungen.

  • Kategorie 24

Wappen, Münzen, Embleme, Symbole.

  • Kategorie 25

Ornamentale Motive, Oberflächen oder Hintergründe mit Ornamenten.

  • Kategorie 26

Geometrische Figuren und Körper.

  • Kategorie 27

Schriften, Ziffern.

  • Kategorie 28

Aufschriften in verschiedenen Schriftzeichen.

  • Kategorie 29

Farben.


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