Was ist die BaFin?

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistung (kurz: BaFin) ist ein Institut des öffentlichen Rechts, das Aufgaben wahrnimmt, um ein stabiles und funktionsfähiges Finanzsystem in Deutschland zu sichern. Dabei ist die BaFin rechtlich selbstständig und finanziert sich komplett selbst. Sie ist die oberste Aufsichtsbehörde des Bundes und für alle Unternehmen zuständig, die am Finanzleben in Deutschland teilnehmen.

Kanzleiintern haben wir bei SBS LEGAL im Bereich Kryptorecht öfter Kontakt zur BaFin. Der Markt mit Onlinewährungen, wie z.B. Bitcoin, Ether, Binance Coin und Co. wird täglich größer! Ob Mining, NFT´s oder Blockchain: Öffentliche Ämter sind gezwungen sich mit diesem rasch wachsenden Märkten auseinanderzusetzen. Mit unserer Expertise im Kryptorecht können wir bei der Kommunikation und der Lösung von Problemen weiterhelfen!

Welche Funktion und Aufgabe hat die BaFin?

1. Aufsichtsfunktion

Die BaFin beaufsichtigt Banken, Versicherungen und andere Unternehmen. Dabei kontrolliert sie, ob diese zahlungsfähig sind und ob sich diese an die gesetzlichen Vorgaben und Regelungen halten. Auch kontrolliert sie den Wertpapierhandel. Dabei prüft sie insbesondere, ob die Unternehmen alle eine staatliche Erlaubnis haben, denn ohne darf ein Unternehmen nicht am Finanzleben teilnehmen. Um dieses Verbot durchzusetzen, ist die BaFin mit Ermittlungs- und Eingriffskompetenzen ausgestattet. Abgesehen von der Erlaubnis des gesamten Unternehmens prüft die BaFin auch die Zuverlässigkeit der einzelnen Personen der Vorstände. Denn es ist wichtig, dass diese sich gut mit Finanzen auskennen und sich an das geltende Recht halten. Erfüllt eine Person die Anforderungen nicht, erklärt die BaFin diese für unzulässig und kann dieser untersagen, die Tätigkeit weiter auszuüben.

 2. Schutzfunktion

Zudem hat die BaFin noch eine weitere wichtige Funktion: Sie schützt die Bürger und Kunden vor den Finanzdienstleistern. Diese können sich bei der BaFin über Versicherungen oder Banken beschweren, indem sie einen Antrag stellen, und die BaFin geht diesen dann nach. Entscheidet diese beispielsweise dann, dass der Bürger einen Anspruch auf ein Bankkonto hat, erlässt diese  einen Verwaltungsakt mit der Verpflichtung der Bank, ein Bankkonto zu eröffnen. So wird der Verbraucher geschützt.

3. Prävention

Außerdem wird die BaFin präventiv tätig: sie kontrolliert Unternehmen, damit das Finanzsystem nicht zur Geldwäsche oder anderen illegalen Zwecken wie der Terrorismusfinanzierung missbraucht wird. Um dies zu ermöglichen sind die Kreditinstitute verpflichtet, die Kontostammdaten der Kunden zu speichern, damit die BaFin bei konkretem Verdacht bei gesetzlichen Fällen auf diese Informationen zugreifen kann.

Durch die Wahrnehmung dieser Aufgaben sorgt die BaFin für mehr Transparenz auf dem Markt und schafft faire Verhältnisse.

Schließlich wirkt sie auf einen einheitlichen europäischen Finanzmarkt hin. Dafür wirkt sie in zahlreichen europäischen Gremien mit.

SBS LEGAL - Rechtsanwälte für Kryptorecht in Hamburg

Unsere spezialisierten Rechtsanwälte beraten Sie aufgrund jahrelanger Erfahrungen fachkundig und kompetent in allen Belangen des Kryptorechts und setzten Ihre Interessen gerichtlich als auch außergerichtlich durch.

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