SBS Firmengruppe Logos
SBS | Fachgebiete Einwilligung als Grundlage der Datenverarbeitung

Einwilligung als Grundlage der Datenverarbeitung

Jede Verarbeitung personenbezogener Daten (z.B. durch ein Unternehmen) muss auf eine rechtliche Grundlage gestützt sein, d.h. sie muss von einem sogenannten Rechtfertigungsgrund gedeckt sein. Diese Rechtfertigungsgründe sind abschließend geregelt in Art. 6 DSGVO.

Eines der Rechtfertigungsgründe für die Datenverarbeitung ist die Einwilligung des Betroffenen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO). D.h. eine Datenverarbeitung darf immer erfolgen, wenn die betroffene Person zuvor (!) hierin freiwillig eingewilligt hat.

An diese Einwilligungen stellt die DSGVO jedoch hohe Anforderungen. Vor allem greift das sog. Kopplungsverbot. Dieses besagt, dass eine Einwilligung dann unwirksam ist, wenn der Datenverarbeiter, also z.B. ein Unternehmen, die Erbringung einer Leistung von der Einwilligung in eine Datenverarbeitung abhängig macht, die für die Leistungserbringung nicht erforderlich ist.

Im Übrigen muss eine Einwilligung auch immer freiwillig erfolgen um wirksam zu sein, d.h. dass der von der Datenverarbeitung Betroffene eine echte Wahlmöglichkeit haben muss und die Nichtabgabe einer Einwilligung keine nachteiligen Konsequenzen für ihn hätte und ihm dadurch auch keine spürbaren Vorteile entgehen würden. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, gibt der Betroffene seine Einwilligung möglicherweise nur aufgrund der „Zwangslage“ in der er sich befindet ab - und damit unfreiwillig.

Stützt ein Unternehmen eine Datenverarbeitung auf eine Einwilligung, so gilt es auch zu beachten, dass diese Einwilligung jederzeit vom Betroffenen für die Zukunft widerrufen werden kann und dann nicht mehr wirksam ist. Über diese Tatsache ist der Betroffene bei Einholung seiner Einwilligung auch in Kenntnis zu setzen – ansonsten ist seine Einwilligung unwirksam.

Gerne beraten wir Sie zum Thema Einwilligung und prüfen die Datenverarbeitungsvorgänge in Ihrem Unternehmen auf Rechtmäßigkeit! Zögern Sie nicht und kontaktieren Sie uns.


>>> zurück zu Datenschutzrecht