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Bitcoin- und Blockchain-Recht


Welche Herausforderungen bringt der Bitcoin für Anwälte und das Recht?

Die Erfolgsstory hinter dem Bitcoin hat eine eigene Dynamik in der Finanzwelt losgetreten. Mittlerweile haben sich verschiedenste Anlegemethoden im Zusammenhang mit Bitcoin und Blockchains durchgesetzt. Kein Wunder! Berichte über bahnbrechende Gewinne locken Interessierte und um im Krypto-Bereich tätig zu werden, braucht man im Grunde nur ein Smartphone oder einen Computer.

Während sich allerdings die technischen Abläufe einer Blockchain von Tag zu Tag weiterentwickelten, tun sich Politik und Rechtswelt mit den Neuerungen schwer. Rechtliche Tätigkeiten im Bereich der Krypto-Branche sind bis heute stets mit Rechtsunsicherheiten verbunden. Allerdings stehen auch spannende Entwicklungen bevor. Erfahren Sie mit uns, was die Tätigkeit im Bitcoin-Recht mit sich bringt, was man unter einem smart contract versteht und mit welchen Themen ein Anwalt im Bitcoin- und Blockchain-Recht tagtäglich zu tun hat.

Blockchain-Recht - Die Blockchain als Arbeitsgrundlage

Die Blockchain-Technologie ermöglichte die Entwicklungen in der Krypto-Branche erst. Mit der Veröffentlichung des Whitepapers zum Bitcoin wurde der Grundstein für die heutigen Krypto-Währungen gelegt. Seither haben sich verschiedenste Krypto-Währungen durchgesetzt und am Markt positioniert. Coins, Wallets und Tokens - all das hat suach seine Tücken. Ohne ein tiefgreifendes Verständnis von Blockchains und der Eigenheiten der Krypto-Branche läuft man Gefahr, sich zu verspekulieren. Und auch als Anwalt im Bereich des Blockchain-Rechts braucht man viel technisches Hintergrundwissen, um seine Mandanten zufriedenstellend zu beraten. Es beginnt bereits mit der Frage, was eine Blockchain überhaupt ausmacht.

Unter einer Blockchain kann man sich vereinfacht gesagt eine Liste mit bestimmten Informationen vorstellen. Anders als herkömmliche Datensätze wird diese Liste allerdings nicht zentral auf einem Server gespeichert, sondern dezentral unter allen Teilnehmern der Blockchain fortgeführt. Damit jeder Teilnehmer die gleichen Informationen hat, also die Liste unter allen Teilnehmer immer gleich ist, bedient sich die Blockchain einer Kombination aus digitaler Signatur und kryptographischer Verkettung. Beim Bitcoin wird der Konsens unter allen Teilnehmern über den sog. proof of work gewährleistet. Miner lösen hierfür rechenintensive Aufgaben und weisen damit nach, dass der von ihnen errechnete neue Block auf der Blockchain valide ist. Auf diese Weise sind neue Blöcke, die der Blockchain hinzugefügt werden, unter allen Teilnehmern stets mit den gleichen Informationen versehen. Jeder Teilnehmer hat damit eine identische Kopie der Blockchain auf seinem Server. So wird die Richtigkeit der Informationen gewährleistet.

Neben dem Proof-of-Work gibt es noch weitere Konsensmechanismen. Die Ethereum-Blockchain nutzt beispielsweise den proof of stake. Von Blockchain zu Blockchain gibt es also verschiedene Eigenheiten, die es stets zu beachten gibt. Sollte es zu Streitigkeiten im Krypto-Bereich kommen, in denen man als Anwalt für Blockchain-Recht hinzugezogen wird, gilt es häufig zunächst genau die technischen Eigenheiten zu ermitteln, um anschließend eine fundierte rechtliche Einordnung des Konflikts abgeben zu können. Kleinste technische Details können dabei zu unterschiedlichen rechtlichen Ergebnissen führen.


Die Krypto-Branche ist noch immer mit rechtlichen Hürden verbunden

Die rechtlichen Anforderungen im Krypto-Bereich sind bisher nur stellenweise normiert und an den Stellen, die rechtliche Vorgaben aufweisen, besteht häufig noch Nachbesserungsbedarf. Bereits die Frage nach der rechtlichen Einordnung von Krypto-Währungen hat lange auf sich warten lassen. Geschäfte mit dem Bitcoin generierten schon Millionengewinne, während man sich auf nationaler Ebene noch nicht einmal sicher war, unter welches Gesetz Krypto-Geschäfte fallen. Mit der Ergänzung des § 1 Abs. 11 Nr. 6 des Kreditwesengesetzes wurden Kryptowährungen dann als Finanzsinstrumente eingestuft. Für Anbieter von Krypto-Währungsgeschäften haben sich damit die Anforderungen stark erhöht. An erlaubnispflichtige Dienstleistungen im Finanzsektor wird generell ein sehr hoher Maßstab angelegt. Als Anwalt im Bitcoin-Recht geht es häufig darum, genau solche aufsichtsrechtlichen Verfahren zu begleiten und sicherzustellen, dass alle Anforderungen umgesetzt werden.

Smart contracts werden zum Standard

Eine bedeutende Rolle in der Krypto-Branche spielen smart contracts. Bei smart contracts handelt es sich um selbstausführende Verträge, die im Programmcode integriert sind und die beim Eintritt vorgegebener Bedingungen und Ereignisse automatisch ausgeführt werden. Auf diese Weise können Transaktionen auf der Blockchain einfach und vertrauenswürdig abgewickelt werden. Hat man beispielsweise als Verkäufer einer Krypto-Währung für seine Coins mit einem konkreten Geldeingang den Verkauf der Coins festgelegt, erfolgt die Transaktion nach dem im smart contract festgelegten Rahmenbedingungen, ohne weiteres Zutun. Insbesondere im Bereich der Darlehen haben smart contracts eine wichtige Bedeutung innerhalb des Decentralized-Finance-Marktes (DeFi). So können die Bedingungen und Umstände, unter denen ein Darlehensgeber bereit ist, Geschäfts zu schließen, ganz konkret vorgegeben werden und dann massenhaft und unkompliziert über smart contracts abgewickelt werden. Und das alles auf Grundlage der Blockchain.

Allerdings weisen Blockchains eine Eigenschaft auf, die zwar im Kryptobereich unverzichtbar ist, in rechtlicher Hinsicht allerdings diverse Probleme aufwirft. Informationen auf der Blockchain können nicht rückwirkend verändert werden, sobald sie erst einmal der Blockchain hinzugefügt wurden. Jede Rechtsordnung sieht für die Rückabwicklung von einmal geschlossenen Verträgen hingegen Regelungen vor, die die widerstreitenden Interessen der Parteien in Ausgleich bringen sollen, wenn es zu einer Rückabwicklung kommt. Eine Anfechtung von versehentlich falsch ausgeführten Transaktionen oder ein Rücktritt von geschlossenen Verträgen ist vor diesem Hintergrund jedoch nicht ohne weiteres möglich. Die Rechtsbeziehungen, die so auf der Blockchain entstehen, sind also mit dem aktuellen nationalen Rechten nur bis zu einem gewissen Maß zu lösen. Die hohen technischen und auch tatsächlichen Gegebenheiten führen zu einem umfassenden Regelungsbedarf im Krypto-Bereich.


Was bringt die Zukunft? - Die MiCA-Verordnung

Die wohl spannendste Entwicklung in der Rechtswelt in diesem Zusammenhang ist die MiCA-Verordnung der Europäischen Union. Auf europäischer Ebene wird in naher Zukunft eine umfangreiche Verordnung in Kraft treten, die sich der Krypto-Thematik widmet und einheitliche europäische Regelungen festlegt. Mit der MiCA-Verordnung gibt es so schon einmal eine erste Orientierung. Man darf allerdings nicht verkennen, dass sich die Rechtsfortbildung im Kryptobereich trotzdem insgesamt noch ganz am Anfang befindet. Für Rechtsanwender bleibt es zuweilen noch herausfordernd eine Balance zwischen den sich schnell entwickelnden technischen Neuerungen im Kryptobereich und den noch sehr jungen rechtlichen Vorgaben zu finden.


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