Rechtsanwältin, Spezialistin für Datenschutzrecht & Zertifizierte Datenschutzbeauftragte (TÜV)
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Nicht nur Onlineshop-Betreiber sondern jeder, der eine Webseite betreibt, auf der er seine Dienstleistungen anbietet oder sein Unternehmen präsentiert, hat dabei die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten.
Neben den Vorgaben des Datenschutzrechts/DSGVO (Bereitstellung einer Datenschutzerklärung), ist hier vor allem die Impressumspflicht zu nennen. Aber damit ist es nicht getan – sämtliche Webseiten-Inhalte wie Texte, Fotos oder Videos, die der Seitenbetreiber zur Verfügung stellt, sind unbedingt inhaltlich zu prüfen: In Betracht kommen hier vor allem Verletzungen des Wettbewerbsrechts, z.B. durch unzulässige Werbeaussagen, unzureichende Preisangaben, Urheberrechtsverletzungen, unzulässige AGB-Klauseln oder Verletzungen des Markenrechts.
Onlineshop-Betreiber müssen darüber hinaus neben den Informationspflichten für Fernabsatzverträge (Widerrufsbelehrung) auch die allgemeinen und besonderen Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr gegenüber Verbrauchern beachten. Schließlich können – je nach Branche und angebotener Leistung bzw. angebotenem Produkt – noch weitere Pflichten hinzutreten, wie beispielsweise Kennzeichnungs- oder Registrierungspflichten.
Der Website-Check beinhaltet insbesondere:
- Inhaltliche Prüfung sämtlicher Texte und Beschreibungen
- Prüfung der Vorgaben des Verbraucher- und Fernabsatzrechts; ggf. Entwurf erforderlicher Rechtstexte (z.B. Widerrufsbelehrung)
- Prüfung bzw. Entwurf der Datenschutzerklärung
- Prüfung bzw. Entwurf eines rechtssicheren Impressums
- Prüfung der Vorgaben zur EU-Onlinestreitschlichtung
Dies ist nur ein kleiner Auszug der rechtlichen Aspekte, die beim Betreiben einer Webseite zu beachten sind – gehen Sie daher kein Abmahnrisiko ein und lassen Sie Ihre Webseite durch die Kanzlei für Onlinerecht/Internetrecht, SBS Legal, von einem Anwalt für IT- und Internetrecht prüfen. Auch werden Sie z.B. bei Abmahnungen von Fachanwälten für gewerblichen Rechtsschutz betreut. Ebenso stehen Ihnen Experten für den Bereich Datenschutzrecht zur Verfügung.
Schon seit Jahren beraten wir von der Kanzlei für Internetrecht/Onlinerecht, SBS Legal, mit unseren Fachanwälten für gewerblichen Rechtsschutz und spezialisierten Anwälten für IT- und Internetrecht, Mandanten bei der rechtlichen Gestaltung ihres eCommerce-Geschäfts.
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